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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 31.01.2019  
HAU1/0044/19  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Schiedsstelle  
VI/STR/10/0938/19  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Rückübertragung der Schulträgerschaft Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis
VI/STR/40/0905/19  
Ö 9  
Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0918/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt den Einsatz der  Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:

 

  1. Grundschule Stadtmitte

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Pestalozzistraße 5

Projektkosten: 4.005.000,00 €

 

  1. Grundschule  Bergsiedlung

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
      Standort: Platanenweg 32

Projektkosten: 3.359.250,00 €

 

  1. Grundschule  Nonnewitz

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Hauptstraße 16

Projektkosten: 3.163.500,00  €

 

  1. Grundschule Schnaudertal

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Kayna, Kirchplatz 2

Projektkosten: 2.628.000,00 €

   
    11.03.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Einsatz der  Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:

 

  1. Grundschule Stadtmitte

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Pestalozzistraße 5

Projektkosten: 4.005.000,00 €

 

  1. Grundschule  Bergsiedlung

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
      Standort: Platanenweg 32

Projektkosten: 3.359.250,00 €

 

  1. Grundschule  Nonnewitz

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Hauptstraße 16

Projektkosten: 3.163.500,00  €

 

  1. Grundschule Schnaudertal

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Kayna, Kirchplatz 2

Projektkosten: 2.628.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    13.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt den Einsatz der  Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:

 

  1. Grundschule Stadtmitte

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Pestalozzistraße 5

Projektkosten: 4.005.000,00 €

 

  1. Grundschule  Bergsiedlung

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
      Standort: Platanenweg 32

Projektkosten: 3.359.250,00 €

 

  1. Grundschule  Nonnewitz

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Hauptstraße 16

Projektkosten: 3.163.500,00  €

 

  1. Grundschule Schnaudertal

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Kayna, Kirchplatz 2

Projektkosten: 2.628.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    21.03.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Einsatz der  Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:

 

  1. Grundschule Stadtmitte

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Pestalozzistraße 5

Projektkosten: 4.005.000,00 €

 

  1. Grundschule  Bergsiedlung

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
      Standort: Platanenweg 32

Projektkosten: 3.359.250,00 €

 

  1. Grundschule  Nonnewitz

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Hauptstraße 16

Projektkosten: 3.163.500,00  €

 

  1. Grundschule Schnaudertal

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Kayna, Kirchplatz 2

Projektkosten: 2.628.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    28.03.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0918/19   
   

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0918/2803/19:

I.  Der Stadtrat beschließt den Einsatz der  Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:

 

  1. Grundschule Stadtmitte

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Pestalozzistraße 5

Projektkosten: 4.005.000,00 €

 

  1. Grundschule  Bergsiedlung

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz
      Standort: Platanenweg 32

Projektkosten: 3.359.250,00 €

 

  1. Grundschule  Nonnewitz

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Hauptstraße 16

Projektkosten: 3.163.500,00 

 

  1. Grundschule Schnaudertal

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Kayna, Kirchplatz 2

Projektkosten: 2.628.000,00 €

 

II.  Für den Fall, dass die Förderung der Grundschule Zeitz-Ost nicht über das „Operationelle Programm für den Europäischen Fond für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 (EFRE) erfolgen wird, ändert sich die Prioritätenliste wie folgt:

 

  1. Grundschule  Zeitz-Ost

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Gustav-Mahler-Straße 14

Projektkosten 6.277.500,00 €

 

  1. Grundschule Stadtmitte

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Pestalozzistraße 5

Projektkosten: 4.005.000,00 €

 

  1. Grundschule Bergsiedlung

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Platanenweg 32

Projektkosten: 3.359.250,00 €

 

  1. Grundschule Nonnewitz

Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz

Standort: Hauptstraße 16

Projektkosten: 3.163.500,00 €

Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10  
Aufstellung eines Gedenksteines im Ernst-Thälmann-Stadion Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0910/19  
Ö 11  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/10/0935/19  
Ö 12  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0931/19  
Ö 13  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0933/19  
Ö 14  
Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0927/19  
Ö 15  
2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz -  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0891/19  
Ö 16  
Verbrennungsverbot
VI/STR/32/0898/19  
Ö 17  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Ortsteilzentren" (ASO), Stand 13.02.2019  
Enthält Anlagen
VI/STR/63/0913/19  
Ö 18  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0880/18  
Ö 19  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe- / Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0881/18  
Ö 20  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Thälmannstraße im Ortsteil Luckenau  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0882/18  
Ö 21  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 17.01.2019 - Vergabe der Gebäudeplanung zum Umbau und Teilsanierung des ehemaligen Kuhstalls in Kloster Posa zur Umnutzung als Beherbergungs- und Seminarzentrum  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0904/19  
Ö 22  
Einrichtung eines Beirates zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss  
VI/STR/STR/0911/19  
Ö 23  
Berufung der Stadtwahlleiterin  
VI/STR/SWL/0909/19  
Ö 24  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 25     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 26     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 31.01.2019 und der Sondersitzung vom 06.02.2019    
N 27     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0901/19  
N 28     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0915/19  
N 29     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0919/19  
N 30     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VI/STR/65/0930/19  
N 31     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VI/STR/65/0908/19  
N 32     Projektentwicklung Rahnestraße 7 Beauftragung zur Erstellung eines Masterplans zur Projektentwicklung von Rahnestraße 7 und angrenzender Grundstücke   VI/STR/63/0934/19  
N 33     Beschluss des 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag vom 13.10.2000 / 20.10.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH und der Stadt Zeitz, für die Ortschaft Kayna   VI/STR/OB/0870/18  
N 34     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 35     Schließung der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
N 36     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung des Hochwasserausschusses    
N 37     Vergabe von Planungsleistungen - Hochwassermaßnahmen   VI/STR/65/0907/19  
N 38     Schließen der Sitzung des Hochwasserausschusses