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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses gemeinsam mit Bildungsausschuss und Bauausschuss  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses gemeinsam mit Bildungsausschuss und Bauausschuss
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz: Zum Tagesordnungspunkt 7 werden die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport sowie des Bauausschusses und alle Fachbereichsleiter eingeladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.03.2019  
FINA1/0043/19  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0970/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019.

   
    07.05.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis Bauausschuss

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

3

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Abstimmungsergebnis Finanz-/ Rechnungsprüfungsausschuss

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    09.05.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019.

Herr Strauch verlässt die Sitzung, damit sind noch 10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.

   
    16.05.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/20/0970/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/20/0970/1605/19:

 

Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

19

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

Abgelehnt

Ö 8  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0924/19  
Ö 9  
1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0961/19  
Ö 10  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung  
VI/STR/65/0950/19  
Ö 11  
Aufgabenstellung: Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz  
VI/STR/OB/0960/19  
Ö 12  
Bericht über den Sonderprüfauftrag "Verwendung der Zweckausgaben des Ortschaftsrates Theißen im Haushaltsjahr 2017 und 2018" mit Stellungnahme der Verwaltung (Die komplette Vorlage wird nach Fertigstellung ausgereicht)  
Enthält Anlagen
VI/STR/14/0966/19  
Ö 13  
Beteiligungsbericht 2019  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0964/19  
Ö 14  
Allgemeine Anfragen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.03.2019    
N 17     Beschluss zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Stadtwerke Detmold GmbH an die Stadtwerke Zeitz GmbH   VI/STR/OB/0959/19  
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung