Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses gemeinsam mit Bildungsausschuss und Bauausschuss
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.03.2019 | FINA1/0043/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/20/0970/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
07.05.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019. Abstimmungsergebnis Bauausschuss
Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Abstimmungsergebnis Finanz-/ Rechnungsprüfungsausschuss
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
09.05.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019. Herr Strauch verlässt die Sitzung, damit sind noch 10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
16.05.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/20/0970/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/20/0970/1605/19:
Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019. Abstimmungsergebnis:
Abgelehnt |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VI/STR/40/0924/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | 1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0961/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung | VI/STR/65/0950/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Aufgabenstellung: Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz | VI/STR/OB/0960/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bericht über den Sonderprüfauftrag "Verwendung der Zweckausgaben des Ortschaftsrates Theißen im Haushaltsjahr 2017 und 2018" mit Stellungnahme der Verwaltung (Die komplette Vorlage wird nach Fertigstellung ausgereicht) | VI/STR/14/0966/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Beteiligungsbericht 2019 | VI/STR/OB/0964/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.03.2019 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Beschluss zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Stadtwerke Detmold GmbH an die Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0959/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||