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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses gemeinsam mit Bildungsausschuss und Bauausschuss  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses gemeinsam mit Bildungsausschuss und Bauausschuss
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz: Zum Tagesordnungspunkt 7 werden die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport sowie des Bauausschusses und alle Fachbereichsleiter eingeladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.03.2019  
FINA1/0043/19  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0970/19  
Ö 8  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0924/19  
Ö 9  
1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0961/19  
Ö 10  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung  
VI/STR/65/0950/19  
Ö 11  
Aufgabenstellung: Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz  
VI/STR/OB/0960/19  
    VORLAGE
   
  1. Die Verwaltung hat den Förderantrag zur „Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz“ ausgearbeitet und fristgerecht bis 31.03.2019 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Programm Sachsen-Anhalt REGIO eingereicht. Für die Bearbeitung des Förderantrags müssen weitere Unterlagen nachgereicht werden. Dazu gehört insbesondere der Grundsatzbeschluss zum Fördervorhaben.

Der Stadtrat fasst daher den Grundsatzbeschluss zur „Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz“ und beauftragt die Verwaltung, die noch offenen Unterlagen nachzureichen.

 

  1. Für die Finanzierung der geplanten Gesamtausgaben i.H.v. 100 T€ wurden im Haushaltsplan 2019 insgesamt 50.000 € im Produktkonto 11180.543112 (Geschäftsaufwendungen Homepage) bereitgestellt.
  • 40.000 € im Produktkonto 11180.414112 (Zuweisungen Land)
  • 10.000 € Eigenmittel

 

Im Haushaltsplan sind für 2020 insgesamt 50.000 € im Produktkonto 11180.543112 (Geschäftsaufwendungen Homepage) ausgewiesen.

  • 40.000 € im Produktkonto 11180.414112 (Zuweisungen Land)
  • 10.000 € Eigenmittel

 

Es ist davon auszugehen, dass sich die Gesamtkosten nach der durchzuführenden Ausschreibung und damit auch der Eigenanteil weiter reduzieren.

 

   
    07.05.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Verwaltung hat den Förderantrag zur „Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz“ ausgearbeitet und fristgerecht bis 31.03.2019 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Programm Sachsen-Anhalt REGIO eingereicht. Für die Bearbeitung des Förderantrags müssen weitere Unterlagen nachgereicht werden. Dazu gehört insbesondere der Grundsatzbeschluss zum Fördervorhaben.

Der Stadtrat fasst daher den Grundsatzbeschluss zur „Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz“ und beauftragt die Verwaltung, die noch offenen Unterlagen nachzureichen.

 

  1. Für die Finanzierung der geplanten Gesamtausgaben i.H.v. 100 T€ wurden im Haushaltsplan 2019 insgesamt 50.000 € im Produktkonto 11180.543112 (Geschäftsaufwendungen Homepage) bereitgestellt.
  • 40.000 € im Produktkonto 11180.414112 (Zuweisungen Land)
  • 10.000 € Eigenmittel

 

Im Haushaltsplan sind für 2020 insgesamt 50.000 € im Produktkonto 11180.543112 (Geschäftsaufwendungen Homepage) ausgewiesen.

  • 40.000 € im Produktkonto 11180.414112 (Zuweisungen Land)
  • 10.000 € Eigenmittel

 

Es ist davon auszugehen, dass sich die Gesamtkosten nach der durchzuführenden Ausschreibung und damit auch der Eigenanteil weiter reduzieren.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    09.05.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung hat den Förderantrag zur „Neuausrichtung der Webpräsenz der Stadt Zeitz“ ausgearbeitet und fristgerecht bis 31.03.2019 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Programm Sachsen-Anhalt REGIO eingereicht. Für die Bearbeitung des Förderantrags müssen weitere Unterlagen nachgereicht werden. Dazu gehört insbesondere der Grundsatzbeschluss zum Fördervorhaben.

Der Stadtrat fasst daher den Grundsatzbeschluss zur „Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz“ und beauftragt die Verwaltung, die noch offenen Unterlagen nachzureichen.

 

  1. Für die Finanzierung der geplanten Gesamtausgaben i.H.v. 100 T€ wurden im Haushaltsplan 2019 insgesamt 50.000 € im Produktkonto 11180.543112 (Geschäftsaufwendungen Homepage) bereitgestellt.
  • 40.000 € im Produktkonto 11180.414112 (Zuweisungen Land)
  • 10.000 € Eigenmittel

 

Im Haushaltsplan sind für 2020 insgesamt 50.000 € im Produktkonto 11180.543112 (Geschäftsaufwendungen Homepage) ausgewiesen.

  • 40.000 € im Produktkonto 11180.414112 (Zuweisungen Land)
  • 10.000 € Eigenmittel

 

Es ist davon auszugehen, dass sich die Gesamtkosten nach der durchzuführenden Ausschreibung und damit auch der Eigenanteil weiter reduzieren.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    16.05.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/OB/0960/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/OB/0960/1605/19:

  1. Die Verwaltung hat den Förderantrag zur „Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz“ ausgearbeitet und fristgerecht bis 31.03.2019 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Programm Sachsen-Anhalt REGIO eingereicht. Für die Bearbeitung des Förderantrags müssen weitere Unterlagen nachgereicht werden. Dazu gehört insbesondere der Grundsatzbeschluss zum Fördervorhaben.
  2.  

Der Stadtrat fasst daher den Grundsatzbeschluss zur „Neuausrichtung der Webpräsenz der Region Zeitz“ und beauftragt die Verwaltung, die noch offenen Unterlagen nachzureichen.

 

  1. Für die Finanzierung der geplanten Gesamtausgaben i.H.v. 100 T€ wurden im Haushaltsplan 2019 insgesamt 50.000 € im Produktkonto 11180.543112 (Geschäftsaufwendungen Homepage) bereitgestellt.
  • 40.000 € im Produktkonto 11180.414112 (Zuweisungen Land)
  • 10.000 € Eigenmittel

 

Im Haushaltsplan sind für 2020 insgesamt 50.000 € im Produktkonto 11180.543112 (Geschäftsaufwendungen Homepage) ausgewiesen.

  • 40.000 € im Produktkonto 11180.414112 (Zuweisungen Land)
  • 10.000 € Eigenmittel

 

Es ist davon auszugehen, dass sich die Gesamtkosten nach der durchzuführenden Ausschreibung und damit auch der Eigenanteil weiter reduzieren.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 12  
Bericht über den Sonderprüfauftrag "Verwendung der Zweckausgaben des Ortschaftsrates Theißen im Haushaltsjahr 2017 und 2018" mit Stellungnahme der Verwaltung (Die komplette Vorlage wird nach Fertigstellung ausgereicht)  
Enthält Anlagen
VI/STR/14/0966/19  
Ö 13  
Beteiligungsbericht 2019  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0964/19  
Ö 14  
Allgemeine Anfragen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.03.2019    
N 17     Beschluss zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Stadtwerke Detmold GmbH an die Stadtwerke Zeitz GmbH   VI/STR/OB/0959/19  
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung