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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 23.10.2019  
BET1/0002/19  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses vom 23.10.2019      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0067/19  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0068/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2018, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2018 des Eigenbetriebes Abwas­ser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1                                                                                                                                                                                                                                                         Feststellung des Jahresabschlusses 2018

1.1               Bilanzsumme 61.081.992,51 EUR

 

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf:

              - das Anlagevermögen 55.996.299,44 EUR

              - das Umlaufvermögen 5.084.438,94 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.254,13 EUR

 

1.1.2              davon entfallen auf der Passivseite auf:

              - das Eigenkapital 5.792.792,60 EUR

              - die Sonderposten 16.928.519,05 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse 14.049.595,11 EUR

              - die Rückstellungen 2.375.320,36 EUR

              - die Verbindlichkeiten 20.985.765,39 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 950.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn 102.836,01 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge 6.021.778,19 EUR

 

1.2.2   Summe der Aufwendungen 5.918.942,18 EUR

 

2  Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2018 Entlastung erteilt.

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

              - auf neue Rechnung vorzutragen 102.836,01 EUR

 

 

   
    20.11.2019 - Betriebsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2018, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2018 des Eigenbetriebes Abwas­ser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1                                                                                                                                                                                                                                                         Feststellung des Jahresabschlusses 2018

1.1               Bilanzsumme 61.081.992,51 EUR

 

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf:

              - das Anlagevermögen 55.996.299,44 EUR

              - das Umlaufvermögen 5.084.438,94 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.254,13 EUR

 

1.1.2              davon entfallen auf der Passivseite auf:

              - das Eigenkapital 5.792.792,60 EUR

              - die Sonderposten 16.928.519,05 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse 14.049.595,11 EUR

              - die Rückstellungen 2.375.320,36 EUR

              - die Verbindlichkeiten 20.985.765,39 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 950.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn 102.836,01 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge 6.021.778,19 EUR

 

1.2.2   Summe der Aufwendungen 5.918.942,18 EUR

 

2  Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2018 Entlastung erteilt.

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

              - auf neue Rechnung vorzutragen 102.836,01 EUR

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.12.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/75/0068/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/75/0068/1212/19:

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2018, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2018 des Eigenbetriebes Abwas­ser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1               Feststellung des Jahresabschlusses 2018

1.1               Bilanzsumme 61.081.992,51 EUR

 

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf:

              - das Anlagevermögen 55.996.299,44 EUR

              - das Umlaufvermögen 5.084.438,94 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.254,13 EUR

 

1.1.2              davon entfallen auf der Passivseite auf:

              - das Eigenkapital 5.792.792,60 EUR

              - die Sonderposten 16.928.519,05 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse 14.049.595,11 EUR

              - die Rückstellungen 2.375.320,36 EUR

              - die Verbindlichkeiten 20.985.765,39 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 950.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn 102.836,01 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge 6.021.778,19 EUR

 

1.2.2   Summe der Aufwendungen 5.918.942,18 EUR

 

2  Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2018 Entlastung erteilt.

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

              - auf neue Rechnung vorzutragen 102.836,01 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 9  
Aufnahme eines Investitionskredites  
VII/STR/75/0071/19  
Ö 10  
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 30. September 2019 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. September 2019 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
VII/STR/75/0069/19  
Ö 11  
Umschuldung/Prolongation eines Darlehens  
VII/STR/75/0070/19  
Ö 12  
Vorstellung Niederschlagswasserbeseitigungskonzept  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0075/19  
Ö 13  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich      
Ö 14  
Anfragen sowie Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 23.10.2019    
N 17     Löschung der grundbuchlichen Sicherung einer im Grundbuch von Zeitz, Blatt 11373 unter lfd. Nr. 3 eingetragenen Forderung    
N 18     Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen mit einem Wert über 2.500 EUR   VII/STR/75/0072/19  
N 19     Buchhalterische Behandlung uneinbringlicher Forderungen mit einem Wert kleiner 2.500 EUR   VII/STR/75/0073/19  
N 20     Anfragen sowie Informationen    
Ö 21  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 22  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 23  
Schließung der Sitzung