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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 22.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.11.2019  
BAU1/0002/19  
Ö 5  
Bericht zum aktuellen Stand iSEK mündlich durch Herrn Jakobs, Timourou Wohn- und Stadtraumkonzepte Zu diesem TOP werden auch alle Mitglieder des Stadtrates eingeladen      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Sachstand Zekiwa mündlich durch Thoma Architekten      
Ö 8  
Vorstellung der Planung des Bauvorhabens Hangsicherung Kloster Posa durch Ing.Büro TBV, Frau Huth  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0123/19  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0101/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2020 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

   
    20.01.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2020 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungen Stellenplan FB 40_ 2019 zu 2020 (97 KB)    
   
    21.01.2020 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2020 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    22.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2020 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    28.01.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - 
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2020 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    05.02.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - zurückgezogen BESCHLUSS: VII/STR/20/0101/19   
   
   
    27.02.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/20/0101/2702/20:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2020 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

davon anwesend:

35

26

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0102/19  
Ö 11  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Ersatz Straßenbeleuchtung  
VII/STR/65/0117/19  
Ö 12  
Sachstand Bahnhof mündlich durch Herrn Meinecke, SG Gebäude- und Flächenmanagement      
Ö 13  
Anfragen sowie Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.11.2019    
N 16     Vergabe Planungsleistungen   VII/STR/65/0093/19  
N 17     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0094/19  
N 18     Anfragen sowie Informationen    
Ö 19  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Schließung der Sitzung