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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 01.07.2020  
BAU1/0006/20  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Vorstellung der Hochwassermaßnahme Nr. 62 Baenschstraße 2. BA / Sanierung Busbahnhof mündlich durch Ing.Büro TBV Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0257/20  
Ö 7  
4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0217/20  
Ö 8  
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0233/20  
Ö 9  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 86 - Eigenheimbau Cranachweg 58 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0245/20  
Ö 10  
Pflege von Grabstätten Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten - Ergänzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0240/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

 

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

 

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/ Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

   
    07.09.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

 

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

 

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/ Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    09.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

 

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

 

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/ Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

 

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

 

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/ Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    08.10.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/OB/0240/0810/20:

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung der „Liste der Grabstätten verdienter Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten“ um folgende Namen

  • Hermann Finkgräfe
  • Hubert Heger
  • Harald Otto
  • Theo Immisch

sowie die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von pauschal 3.500,00 €/Jahr für die Erhaltung der Grabstätten auf dem Michaelis-, Stephans- und Johannisfriedhof Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2021.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

23

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 11  
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Zeitz – Röntgenstraße  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0243/20  
Ö 12  
Herausforderungen der kommunalen Baum- und Grünflächenpflege in Zeitz Stand 07.07.2020 - Anlage zum Tätigkeitsbericht des Oberbürgermeisters im Stadtrat 16.07.2020  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0250/20  
Ö 13  
Anfragen sowie Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 01.07.2020    
N 16     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0235/20  
N 17     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0251/20  
N 18     Anfragen sowie Informationen    
Ö 19  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Schließung der Sitzung