Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.03.2021 | STR/0022/21 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Aktualisierung | VII/STR/BM/0377/21 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Berufung Ortswehrleiter | VII/STR/32/0375/21 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Umbenennung der Städtischen Kindertageseinrichtung "Völkerfreundschaft", Belgrader Straße 12 a in 06712 Zeitz | VII/STR/40/0358/21 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ | VII/STR/STR/0366/21 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:
- Fördergeldern für evtl. bereits vorhandene und zu modernisierende raumlufttechnische Anlagen gem. FöRl des Bundes 20.10.2020 - Fördergeldern für mobile Luftfilter beim Land SA und von Spenden über eine Crowdfunding-Aktion in der Bevölkerung
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| 22.04.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 10 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||
| 05.07.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:
Einwerbung von Fördergeldern für evtl. bereits vorhandene und zu modernisierende feststehende raumlufttechnische Anlagen gem. FöRl des Bundes 20.10.2020 Fördergeldern für feststehende raumlufttechnische Anlagen beim Land Sachsen- Anhalt und von Spenden über eine Crowdfunding-Aktion in der Bevölkerung
Abstimmungsergebnis:
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| 07.07.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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geänderter Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:
Einwerbung von Fördergeldern für evtl. bereits vorhandene und zu modernisierende feststehende raumlufttechnische Anlagen gem. FöRl des Bundes 20.10.2020 Fördergeldern für feststehende raumlufttechnische Anlagen beim Land Sachsen- Anhalt und von Spenden über eine Crowdfunding-Aktion in der Bevölkerung
Abstimmungsergebnis:
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| 22.07.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage in geänderter Form:
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| Ö 11 | Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler | VII/STR/STR/0367/21 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte | VII/STR/STR/0374/21 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 15 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.03.2021 | ||||||||||||||||
| N 16 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| N 17 | Übertragung der Betriebsführung der Freibäder Kayna und Theißen für die Saison 2021 | VII/STR/40/0372/21 | |||||||||||||||
| N 18 | Vorstellung der Wirtschaftslichkeitsuntersuchung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH und Entscheidung über die daraus zu ziehenden Konsequenzen | VII/STR/OB/0359/21 | |||||||||||||||
| N 19 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 20 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||