Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.07.2021 | FINA/0020/21 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss vom 26.08.2021 | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Umsetzungsplan zur Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2014 bis 2020 | VII/STR/20/0445/21 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Grundsatzentscheidung Thälmannstadion |  |
VII/STR/BM/0444/21 | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Bürgerbaumpaten - Pflanzen von Bäumen Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0293/20 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag Baumpaten Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0294/20 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0295/20 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz zu schaffen.
Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
a) Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen. b) Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen. c) Weitere Flächen sind zu prüfen.
Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum 06.05.2021 dem Stadtrat vorzulegen.
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| 25.03.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz zu schaffen.
Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
a) Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen. b) Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen. c) Weitere Flächen sind zu prüfen.
Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum 06.05.2021 dem Stadtrat vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.09.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Schaffung neuer Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz vorzubereiten.
Empfohlen wird: Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
a) Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen. b) Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen. c) Weitere Flächen sind zu prüfen.
Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum Ende des I. Quartals 2022 dem Stadtrat vorzulegen.
Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:
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| 30.09.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 20 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0295/20
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz zu schaffen.
Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
a) Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen. b) Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen. c) Weitere Flächen sind zu prüfen.
Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum 06.05.2021 dem Stadtrat vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung | VII/STR/STR/0420/21 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausweisung Grundstücke für Eigenheime | VII/STR/STR/0421/21 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 15 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.07.2021 | ||||||||||||||||||
| N 16 | Aufstellung der im I. Halbjahr 2021 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2021 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im I. Halbjahr erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/14/0443/21 | |||||||||||||||||
| N 17 | Grundstückstausch | VII/STR/65/0428/21 | |||||||||||||||||
| N 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||