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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.07.2021  
FINA/0020/21  
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss vom 26.08.2021      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Umsetzungsplan zur Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2014 bis 2020  
VII/STR/20/0445/21  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung Thälmannstadion
VII/STR/BM/0444/21  
Ö 8  
Bürgerbaumpaten - Pflanzen von Bäumen Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0293/20  
Ö 9  
Antrag Baumpaten Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0294/20  
Ö 10  
Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0295/20  
Ö 11  
Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung  
VII/STR/STR/0420/21  
    VORLAGE
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  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet (Ortschaften sind einzuschließen) neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

 

  1. Sofern dafür der Flächennutzungsplan angepasst werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sven Weißbrodt

Fraktionsvorsitzender ALL / FDP / FWT

 
   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - an Amt/Ausschuss verwiesen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet (Ortschaften sind einzuschließen) neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

 

  1. Sofern dafür der Flächennutzungsplan angepasst werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    21.09.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    23.09.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    30.09.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0420/3009/21

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und in welchem Umfang im Stadtgebiet (Ortschaften sind einzuschließen) neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden können. Schwerpunkt sollen Flächen im Bereich der Kernstadt bilden.

 

  1. Sofern dafür der Flächennutzungsplan angepasst werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 
Ö 12  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime  
VII/STR/STR/0421/21  
Ö 13  
Anfragen sowie Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.07.2021    
N 16     Aufstellung der im I. Halbjahr 2021 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2021 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im I. Halbjahr erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3)   VII/STR/14/0443/21  
N 17     Grundstückstausch   VII/STR/65/0428/21  
N 18     Anfragen sowie Informationen    
Ö 19  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Schließung der Sitzung