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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.07.2021  
FINA/0020/21  
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss vom 26.08.2021      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Umsetzungsplan zur Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2014 bis 2020  
VII/STR/20/0445/21  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung Thälmannstadion
VII/STR/BM/0444/21  
Ö 8  
Bürgerbaumpaten - Pflanzen von Bäumen Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0293/20  
Ö 9  
Antrag Baumpaten Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0294/20  
Ö 10  
Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0295/20  
Ö 11  
Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung  
VII/STR/STR/0420/21  
Ö 12  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime  
VII/STR/STR/0421/21  
    VORLAGE
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  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 
   
    22.07.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    15.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    21.09.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Ausweisung freier städtischer Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie in den Ortsteilen als Bauland für Eigenheime auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    23.09.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Ausweisung freier städtischer Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie in den Ortsteilen als Bauland für Eigenheime auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    30.09.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0421/3009/21

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, freie Grundstücke im Innenstadtgebiet sowie auf den Ortsteilen als Bauland für Eigenheim auszuweisen.

 

  1. Sofern dazu der Flächennutzungsplan und anschließend ein Bebauungsplan angepasst, geändert bzw. aufgestellt werden muss, ist ein Umsetzungskonzept dazu zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2021 vorzulegen.

 

  1. Sofern rechtlich möglich, sollen die so ausgewiesenen städtischen Grundstücke unter Beachtung des § 115 KVG LSA, aber dennoch zu sozial verträglichen Kosten zum Kauf oder als Erbpacht angeboten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 13  
Anfragen sowie Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.07.2021    
N 16     Aufstellung der im I. Halbjahr 2021 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im I. Halbjahr 2021 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im I. Halbjahr erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3)   VII/STR/14/0443/21  
N 17     Grundstückstausch   VII/STR/65/0428/21  
N 18     Anfragen sowie Informationen    
Ö 19  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Schließung der Sitzung