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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 25.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00
Raum:	Klinkerhallen Zeitz
Ort:	Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Verpflichtung einer neuen Stadträtin

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates: Sitzung 30.09.2021 Sondersitzung 26.10.2021

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 7

Verwendung der Spenden - ZEITZ HILFT - Spendenaktion für die Flutopfer in Bad Neuenahr- Ahrweiler

VII/STR/BM/0509/21

Ö 8

Wahl der Schiedspersonen

VII/STR/10/0462/21

Ö 9

3. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz

VII/STR/32/0478/21

Ö 10

Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 90 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Eigenheimbau Naundorfer Straße im Ortsteil Kayna - der Stadt Zeitz

VII/STR/65/0436/21

Ö 11

6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Weiße Elster vom 19.12.2014

VII/STR/65/0448/21

Ö 12

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017

VII/STR/75/0481/21

Ö 13

Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

VII/STR/75/0486/21

VORLAGE

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Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 11.10.2021 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.560.599 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.255.450 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	305.149 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	5.379.074 EUR
	in den Ausgaben auf	5.379.074 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2022 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	3.034.198 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	1.011.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	10.537.700 EUR

10.11.2021 - Betriebsausschuss

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 11.10.2021 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.560.599 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.255.450 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	305.149 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	5.379.074 EUR
	in den Ausgaben auf	5.379.074 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2022 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	3.034.198 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	1.011.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	10.537.700 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	8
Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	2
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

25.11.2021 - Stadtrat Zeitz

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 11.10.2021 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.560.599 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.255.450 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	305.149 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	5.379.074 EUR
	in den Ausgaben auf	5.379.074 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2022 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	3.034.198 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	1.011.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	10.537.700 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
3 Sitze unbesetzt
davon anwesend:	22
Ja-Stimmen:	19
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	3
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0