Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Verpflichtung einer neuen Stadträtin | ||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates: Sitzung 30.09.2021 Sondersitzung 26.10.2021 | STR/0033/21 | |||||||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 7 | Verwendung der Spenden - ZEITZ HILFT - Spendenaktion für die Flutopfer in Bad Neuenahr- Ahrweiler | VII/STR/BM/0509/21 | |||||||||||||||
Ö 8 | Wahl der Schiedspersonen | VII/STR/10/0462/21 | |||||||||||||||
Ö 9 | 3. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0478/21 | |||||||||||||||
Ö 10 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 90 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Eigenheimbau Naundorfer Straße im Ortsteil Kayna - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0436/21 | |||||||||||||||
Ö 11 | 6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0448/21 | |||||||||||||||
Ö 12 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017 | VII/STR/75/0481/21 | |||||||||||||||
Ö 13 | Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0486/21 | |||||||||||||||
Ö 14 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Beschlüsse des Stadtrats | VII/STR/OB/0472/21 | |||||||||||||||
Ö 15 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz | VII/STR/65/0430/21 | |||||||||||||||
Ö 16 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz | VII/STR/65/0431/21 | |||||||||||||||
Ö 17 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz | VII/STR/65/0432/21 | |||||||||||||||
Ö 18 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz | VII/STR/65/0433/21 | |||||||||||||||
Ö 19 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz | VII/STR/65/0434/21 | |||||||||||||||
Ö 20 | Fahrradfreundliche Stadt | VII/STR/BM/0466/21 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.
Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:
- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr - Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile
|
|||||||||||||||||
03.11.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
Ö 8 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.
Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:
- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr - Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
11.11.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||
Geänderter Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes als prioritäre Maßnahme zur nächstmöglichen Umsetzung, einen noch zu definierenden Bereich der Innenstadt für den Fahrradverkehr freizugeben. Vor der Umsetzung wird empfohlen, eine Bürgerbefragung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
|||||||||||||||||
25.11.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
Ö 20 - abgelehnt | |||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.
Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:
- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr - Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
Ö 21 | Änderung der Ausschussbesetzung | VII/STR/BM/0505/21 | |||||||||||||||
Ö 22 | Änderung der Aufsichtsratsbesetzung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH (WBG mbh) | VII/STR/BM/0471/21 | |||||||||||||||
Ö 23 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
N 25 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Stadtrates Stadtrat 30.09.2021 Sondersitzung 26.10.2021 | ||||||||||||||||
N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
N 27 | Aufnahme eines Investitionskredites | VII/STR/20/0497/21 | |||||||||||||||
N 28 | Vergabe des Zeitzer Weihnachtsmarktes 2022 an einen Dritten | VII/STR/40/0475/21 | |||||||||||||||
N 29 | Vergabe des Zeitzer Zuckerfestes 2022 an einen Dritten | VII/STR/40/0476/21 | |||||||||||||||
N 30 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||
Ö 31 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 32 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 33 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||