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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Stellungnahme zu HH Entwurf 2022 Stadt Zeitz
Präsentation Haushaltskonsolidierungskonzept Fortschreibung 2022

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 09.12.2021  
HAU/0026/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0537/22  
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0526/21  
Ö 7  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0541/22  
    VORLAGE
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Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmt der Annahme der Sachspende der Fa. WIEMER Sicht- und Sonnenschutzsysteme, Bockwitzer Dorfstr. 17 in 06712 Zeitz an die Städtische Kindertageseinrichtung Kleine Entdecker, Rödener Weg 10 in 06712 Zeitz OT Geußnitz in Höhe von 3.666,39 € zu.

 

   
    27.01.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmt der Annahme der Sachspende der Fa. WIEMER Sicht- und Sonnenschutzsysteme, Bockwitzer Dorfstr. 17 in 06712 Zeitz an die Städtische Kindertageseinrichtung Kleine Entdecker, Rödener Weg 10 in 06712 Zeitz OT Geußnitz in Höhe von 3.666,39 € zu.

 

 

Namentliche Abstimmung:

 

Name

Ja

Nein

Enthaltungen

Herr Thieme entsch.

 

 

 

 

Herr Dr. Altmann

X

 

 

Frau Späte

X

 

 

Herr Heller

X

 

 

Herr Strauch

X

 

 

Herr A. Exler

X

 

 

Herr Enzmann

X

 

 

Herr Weißbrodt

X

 

 

Herr Köstler

X

 

 

Herr M. Exler

X

 

 

Herr Thamm

X

 

 

Herr Kurth/Jonas

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 8  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0518/21  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 92 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Eigenheimbau an der Johann-Christian-Schubart-Straße im Ortsteil Würchwitz - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0519/21  
Ö 10  
Beendigung der Ausnahmegenehmigung vom Verbrennungsverbot  
VII/STR/BM/0506/21  
Ö 11  
Anfragen sowie Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 09.12.2021    
N 14     Ausweisung von Flächen für Eigenheimbebauung   VII/STR/65/0524/21  
N 15     Anfragen sowie Informationen    
Ö 16  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 17  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 18  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme zu HH Entwurf 2022 Stadt Zeitz (3618 KB)    
Anlage 2 2 Präsentation Haushaltskonsolidierungskonzept Fortschreibung 2022 (2572 KB)