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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
Gremium: Ortschaftsrat Theißen
Datum: Di, 30.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 28.06.2022  
THE/0031/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0663/22  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 96 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Weißenfelser Straße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0656/22  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung im Kirchweg im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0657/22  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohnbebauung in der Querstraße im Ortsteil Theißen - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0658/22  
Ö 10  
Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 99 „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg OT Theißen“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0664/22  
    VORLAGE
   


 

Der Stadtrat beschließt:

 

Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich im Kurzen Weg in Theißen wird der Bebauungsplan Nr. 99  Eigenheimbebauung im Kurzen Weg im OT Theißen als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB aufgestellt.

 

Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Es besteht das Planziel der Baurechtschaffung für Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch.

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

   
    30.08.2022 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    31.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Der Stadtrat beschließt:

 

Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich im Kurzen Weg in Theißen wird der Bebauungsplan Nr. 99  „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg im OT Theißenals Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB aufgestellt.

 

Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Es besteht das Planziel der Baurechtschaffung für Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch.

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    08.09.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Der Stadtrat beschließt:

 

Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich im Kurzen Weg in Theißen wird der Bebauungsplan Nr. 99  „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg im OT Theißenals Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB aufgestellt.

 

Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Es besteht das Planziel der Baurechtschaffung für Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch.

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.09.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Der Stadtrat beschließt:

 

Für den in der Anlage 1 dargestellten Bereich im Kurzen Weg in Theißen wird der Bebauungsplan Nr. 99  „Eigenheimbebauung im Kurzen Weg im OT Theißenals Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB aufgestellt.

 

Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Es besteht das Planziel der Baurechtschaffung für Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch.

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 11  
Anfragen sowie Informationen      
N 12     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 13     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 28.06.2022    
N 14     Grundstücksangelegenheiten   VII/STR/65/0675/22  
N 15     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
Ö 16  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 17  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 18  
Schließung der Sitzung