Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.01.2023 | FINA/0033/23 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Informationen aus dem Fachbereich einschließlich Sachstand der Erstellung der HH-Satzung und des HKK 2023 | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue | VII/STR/BM/0801/23 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze | VII/STR/BM/0812/23 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz
trägt die Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze, die eine innerdienstliche Regelung darstellt und daher grds. nicht seiner Zustimmung bedarf, ausdrücklich mit. |
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| 18.04.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz
trägt die Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze, die eine innerdienstliche Regelung darstellt und daher grds. nicht seiner Zustimmung bedarf, ausdrücklich mit. Abstimmungsergebnis:
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| 27.04.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz trägt die Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze, die eine innerdienstliche Regelung darstellt und daher grds. nicht seiner Zustimmung bedarf, ausdrücklich mit. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Ausgabe - Hier: Rückzahlung von Fördermitteln | VII/STR/32/0816/23 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V. | VII/STR/40/0788/23 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 4. Quartal Ergebnishaushalt 2022 | VII/STR/20/0814/23 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 4. Quartal Investitionsplan 2022 | VII/STR/20/0815/23 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 14 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.01.2023 | ||||||||||||||||||
| N 15 | Informationen aus dem Fachbereich einschließlich Sachstand der Erstellung der HH-Satzung und des HKK 2023 | ||||||||||||||||||
| N 16 | Aufstellung der im II. Halbjahr 2022 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2022 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie die Aufstellung der im II. Halbjahr 2022 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3) | VII/STR/14/0796/23 | |||||||||||||||||
| N 17 | Anfragen | ||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||