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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 12.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 31.08.2023  
STR/0051/23  
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6     Arbeitsauftrag - Erstellung eines Doppelhaushaltes 2024/2025  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0928/23  
Ö 7     4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0889/23  
Ö 8     Schutzkonzept für die Kinder in den Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Kinderschutzkonzept -  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0886/23  
Ö 9     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 90 - Eigenheimbau Naundorfer Straße im Ortsteil Kayna - der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0904/23  
Ö 10     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 95 - Altersgerechtes Wohnen in Zeitz Henry- Dunant-Straße - als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0905/23  
Ö 11     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0906/23  
Ö 12     Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0908/23  
Ö 13     Entscheidung über die Mitgliedschaft der Stadt Zeitz in der Initiative "berufe-st.de"  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0935/23  
Ö 14     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 31.08.2023    
N 17     Entscheidung über eine Streitverkündung   VII/STR/BM/0934/23  
N 18     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 19     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 20     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 21     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 22     Schließung der Sitzung