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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Beschlussübersicht

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2023  
STR/0050/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Abberufung Stellv. Ortswehrleiter  
VII/STR/32/0887/23  
Ö 7  
Berufung Ortswehrleiter und Beauftragung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortswehr Zeitz  
VII/STR/32/0891/23  
Ö 8  
Verkaufsoffene Sonntage 2023  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0874/23  
Ö 9  
Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 14.08.2023 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0909/23  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zum Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für den Ersatzneubau Schwimmhalle  
VII/STR/40/0903/23  
Ö 11  
Neufassung der Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0882/23  
Ö 12  
Markt- und Veranstaltungssatzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0883/23  
Ö 13  
5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0884/23  
Ö 14  
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 26.10.2019  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0880/23  
Ö 15  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG)  
VII/STR/OB/0876/23  
Ö 16  
Berufung der Stadtwahlleiterin und des stellvertretenden Stadtwahlleiters für die Kommunalwahlen 2024  
VII/STR/BM/0863/23  
Ö 17  
Parken Altmarkt
VII/STR/STR/0894/23  
Ö 18  
Adventsmarkt 2023  
VII/STR/STR/0893/23  
Ö 19  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2023    
N 22     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 23     Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zur Entgeltumwandlung   VII/STR/BM/0897/23  
N 24     Personalangelegenheit   VII/STR/BM/0900/23  
N 25     Verkauf Schule Würchwitz   VII/STR/STR/0896/23  
N 26     BlueBox   VII/STR/65/0885/23  
N 27     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 28  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 29  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 30  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlussübersicht (88 KB)