Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||
| Ö 5 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||
| Ö 6 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||
| Ö 7 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||
| Ö 8 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||
| Ö 9 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||
| Ö 10 | Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung | IV/STR/20/1725/09 | |||||
| Ö 11 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||
| Ö 12 | Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes | IV/STR/20/1718/09 | |||||
| Ö 13 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||
| Ö 14 | Bericht zur unvermuteten Kassenbestandsaufnahme der Stadt Zeitz am 28.01.2009 mit Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/14/1711/09 | |||||
| Ö 15 | Bericht zur unvermuteten Kassenbestandsaufnahme der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" am 28.01.2009 | IV/STR/14/1712/09 | |||||
| Ö 16 | Bericht zur unvermuteten Kassenbestandsaufnahme der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" am 03.03.2009 | IV/STR/14/1713/09 | |||||
| Ö 17 | Bericht über die Prüfung des Verwendungsnachweises der Geschäftsführungskosten der SPD-Fraktion des Stadtrates der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/14/1716/09 | |||||
| Ö 18 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz |  |
IV/STR/40/1696/09 | ||||
| Ö 19 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||
| Ö 20 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||
| Ö 21 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||
| Ö 22 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2009/2010 und 2011, Stand 10.03.2009 | |
IV/STR/61/1709/09 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2009/2010/2011 mit Stand 10.03.2009 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 umzusetzen. Auf Grund der Dringlichkeit sind die investiven Maßnahmen sofort auch während der vorläufigen Haushaltsführung freigegeben. Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich, Änderungen werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.g. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
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| 25.03.2009 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2009/2010/2011 mit Stand 10.03.2009 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 umzusetzen. Auf Grund der Dringlichkeit sind die investiven Maßnahmen sofort auch während der vorläufigen Haushaltsführung freigegeben. Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich, Änderungen werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.g. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 26.03.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2009/2010/2011 mit Stand 10.03.2009 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 umzusetzen. Auf Grund der Dringlichkeit sind die investiven Maßnahmen sofort auch während der vorläufigen Haushaltsführung freigegeben. Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich, Änderungen werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.g. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.04.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2009/2010/2011 mit Stand 10.03.2009 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 umzusetzen. Auf Grund der Dringlichkeit sind die investiven Maßnahmen sofort auch während der vorläufigen Haushaltsführung freigegeben. Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich, Änderungen werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.g. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
Herr Sträßner verlässt die Sitzung, somit sind noch 6 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.
Herr Villiers gab Erläuterungen zum ausgereichten Austauschblatt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 23 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1709/09 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1709/2304/09: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2009/2010/2011 mit Stand 10. 03. 2009 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2009 bis 2011 umzusetzen. Auf Grund der Dringlichkeit sind die investiven Maßnahmen sofort auch während der vorläufigen Haushaltsführung freigegeben. Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich, Änderungen werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.g. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 38 Ja-Stimmen: 37 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 23 | Informationsvorlage zu TOP 5 der Sitzung des Finanzausschusses am 03.03.2009: Darstellung der Terminstellungen im aktuellen Maßnahme-Kosten-Plan (Stand 10.03.2009) in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) | IV/STR/61/1722/09 | |||||
| Ö 24 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | IV/STR/32/1715/09 | |||||
| Ö 25 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 26 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 27 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||
| N 28 | Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk" | IV/STR/80/1724/09 | |||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 30 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 31 | Schließung der Sitzung | ||||||