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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 24.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 13.12.2012  
HAU1/0032/12  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0859/12  
Ö 7  
Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehemaligen Deponie Aue ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0884/12  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 65 der Stadt Zeitz "Wohnpark an der Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0902/12  
Ö 9  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 - Steinsgraben / Humboldtstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0885/12  
Ö 10  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 in denHaushaltsjahren 2013 bis 2016, Stand 05.12.2012  
Enthält Anlagen
V/STR/63/0900/12  
Ö 11  
Benennung eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
V/STR/BM/0915/13  
Ö 12  
Weiterer Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
V/STR/BM/0916/13  
Ö 13  
Wahrnehmung der Bereitschaftsaufgaben der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0904/12  
Ö 14  
Interessenbekundungsverfahren zum bundesweiten Förderprogramm “Anlaufstellen für ältere Menschen“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ausgearbeitet von: CDU Fraktion  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0898/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat der Stadt Zeitz möge beschließen:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz möge beschließen:

 

Die Stadt Zeitz bewirbt sich im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens um das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgelegte neue Förderprogramm „Anlaufstellen für ältere Menschen“.

Die Antragstellung hat bis zum 15. Februar 2013 ausschließlich in elektronischer Form zu erfolgen.

Das für die Antragstellung erforderliche Votum des Landkreises ist beizufügen.

   
    24.01.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz möge beschließen:

 

Die Stadt Zeitz bewirbt sich im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens um das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgelegte neue Förderprogramm „Anlaufstellen für ältere Menschen“.

Die Antragstellung hat bis zum 15. Februar 2013 ausschließlich in elektronischer Form zu erfolgen.

Das für die Antragstellung erforderliche Votum des Landkreises ist beizufügen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 13.12.2012    
N 18     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   V/STR/63/0917/13  
N 19     Allgemeine Anfragen    
N 20     Schließung der Sitzung