Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 27.05.2015 | BAU1/0007/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 zur Errichtung eines REWE Vollsortimentsmarktes an der Donalies- /Schädestraße in Zeitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VI/STR/65/0206/15 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Außenbereichssatzung - Kloster Posa - der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0195/15 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 69 - Kloster Posa in Zeitz- der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0197/15 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Grundhafter Ausbau der Schützenstraße (1. BA) | VI/STR/65/0205/15 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2100 m² in der Unterstadt Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR, Fraktion Die Linke. | VI/STR/10/0165/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die planerischen Voraussetzungen so zeitnah wie möglich zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2.100 m² in der Unterstadt zu schaffen. |
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| 23.04.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 18 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/10/0165/15 | |||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Frau Eschner kommt hinzu, ab 18.10 Uhr sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B 90/Grüne/WIR, gibt als Einreicher der Vorlage folgende Ausführungen: Die Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass eine gemeinsame Vorlage mit der Fraktion Die Linke erstellt werden konnte. Gleichzeitig wird der Antrag zur Verweisung der Vorlage in den Bauausschuss, Haupt- und Wirtschaftsausschuss und Wiedervorlage in den Stadtrat am 04.06.2015 gestellt. Weiterhin wird der Wunsch geäußert, wenn zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss zu dem Tagesordnungspunkt der Investor eine Einladung bekommen würde. Herr Kmietczyk verweist auf die vor Beginn der Sitzung an den Vorsitzenden des Stadtrates übergebene Unterschriftsliste mit über 1000 Unterschriften zur Unterstützung dieses Vorhabens, welche den dringenden Bedarf einer Versorgungseinrichtung in der Unterstadt verdeutlicht. Herr Kmietczyk betont weiter, dass die Schaffung einer Versorgungseinrichtung in diesem Bereich zu einer deutlichen Aufwertung dieser Region führen würde.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, würde eine Modifizierung des Geschäftsordnungsantrages dahingehend vornehmen, zu diesem Punkt eine gemeinsame Beratung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und Bauausschusses durchzuführen. Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B90/Grüne/WIR, gibt sein Einverständnis dazu.
Der Vorsitzende des Stadtrates lässt über die Antragstellung abstimmen, die lautet: Die Beschlussvorlage „Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2100 m² in der Unterstadt“ wird verwiesen in den Bauausschuss, Haupt- und Wirtschaftsausschuss und Wiedervorlage in den Stadtrat am 04.06.2015. Zu diesem Punkt findet eine gemeinsame Beratung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und Bauausschusses statt.
Abstimmungsergebnis der Antragstellung:
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| 01.07.2015 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die planerischen Voraussetzungen so zeitnah wie möglich zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2.100 m² in der Unterstadt zu schaffen.
Abstimmungsergebnis zur Absetzung der Angelegenheit von der Tagesordnung:
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| 02.07.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
| 09.07.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 20 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/10/0165/15 | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, meldet sich zur Geschäftsordnung: Da bereits ein weiter gehender Beschluss in TOP 11 dieser Sitzung gefasst worden ist, beantragt der Oberbürgermeister gemäß Geschäftsordnung über die Absetzung von der Tagesordnung abzustimmen.
Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B 90/Grüne/WIR, gibt zum Geschäftsordnungsantrag folgende Antwort: Herr Kmietczyk könne nachvollziehen, dass der Oberbürgermeister so verfahre. Herr Kmietczyk möchte an eine Situation erinnern, die vielleicht die Gemeinsamkeit unseres Vorgehens untermauert hätte. Der Oberbürgermeister habe damals, als die Vorlage in den Stadtrat eingebracht wurde, zugesagt, in einer gemeinsamen Sitzung Bau-, Haupt und Wirtschaftsausschuss und Investor dieses Thema zu beraten. Leider habe der Oberbürgermeister dieses Angebot nicht umgesetzt und habe sich dann zum Herrn dieses Verfahrens erhoben. Das mussten wir dann zur Kenntnis nehmen, konnten es nun auch nicht mehr anders gestalten. Wir hoffen aber auf ein gutes Ende.
Herr Borde lässt über den Geschäftsordnungsantrag abstimmen, der lautet: Absetzung des Tagesordnungspunktes 20 – Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2100 m² in der Unterstadt – von der Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 27.05.2015 | ||||||||||||||||||
| N 15 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
| N 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 17 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||