Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 02.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 28.05.2015  
HAU1/0010/15  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss zur Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung für den Ausbau der Waldstraße (1. BA) im Ortsteil Kayna  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0193/15  
    VORLAGE
   

 

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt, die in der Sitzung vom 15.03.2012 beschlossene Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung für den Ausbau der Waldstraße (1. BA) im Ortsteil Kayna wie folgt zu ändern:

 

1.     Abschnitt: vom Markt, Flurstück 79/20-westlich und Flurstück 25/2-östlich bis Flurstück 16-westlich und Flurstück 93-östlich (alles Flur 7 der Gemarkung Kayna)

 

2.     Abschnitt: Flurstück 13-westlich und Flurstück 16-östlich bis Flurstück 15/3-westlich und Flurstück 16-östlich (alles Flur 7 der Gemarkung Kayna)

 

sowie die Aufwandsspaltung zum

 

  1. Abschnitt:

-          Gehwege beidseitig

-          Oberflächenentwässerung

-          Beleuchtung

-          Zufahrt zum Parkplatz

 

  1. Abschnitt:

-          Beleuchtung

 

 

   
    02.07.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt, die in der Sitzung vom 15.03.2012 beschlossene Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung für den Ausbau der Waldstraße (1. BA) im Ortsteil Kayna wie folgt zu ändern:

 

1.     Abschnitt: vom Markt, Flurstück 79/20-westlich und Flurstück 25/2-östlich bis Flurstück 16-westlich und Flurstück 93-östlich (alles Flur 7 der Gemarkung Kayna)

 

2.     Abschnitt: Flurstück 13-westlich und Flurstück 16-östlich bis Flurstück 15/3-westlich und Flurstück 16-östlich (alles Flur 7 der Gemarkung Kayna)

 

sowie die Aufwandsspaltung zum

 

  1. Abschnitt:

-          Gehwege beidseitig

-          Oberflächenentwässerung

-          Beleuchtung

-          Zufahrt zum Parkplatz

 

  1. Abschnitt:

-          Beleuchtung

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    09.07.2015 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0193/15   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/65/0193/0907/15:

 

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt, die in der Sitzung vom 15.03.2012 beschlossene Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung für den Ausbau der Waldstraße (1. BA) im Ortsteil Kayna wie folgt zu ändern:

 

1.     Abschnitt: vom Markt, Flurstück 79/20-westlich und Flurstück 25/2-östlich bis Flurstück 16-westlich und Flurstück 93-östlich (alles Flur 7 der Gemarkung Kayna)

 

2.     Abschnitt: Flurstück 13-westlich und Flurstück 16-östlich bis Flurstück 15/3-westlich und Flurstück 16-östlich (alles Flur 7 der Gemarkung Kayna)

 

sowie die Aufwandsspaltung zum

 

  1. Abschnitt:

-          Gehwege beidseitig

-          Oberflächenentwässerung

-          Beleuchtung

-          Zufahrt zum Parkplatz

 

  1. Abschnitt:

-          Beleuchtung

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

34

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 zur Errichtung eines REWE Vollsortimentsmarktes an der Donalies- /Schädestraße in Zeitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0206/15  
Ö 9  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Außenbereichssatzung - Kloster Posa - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0195/15  
Ö 10  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 69 - Kloster Posa in Zeitz- der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0197/15  
Ö 11  
Grundhafter Ausbau der Schützenstraße (1. BA)  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0205/15  
Ö 12  
Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2100 m² in der Unterstadt Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR, Fraktion Die Linke.  
VI/STR/10/0165/15  
Ö 13  
Arbeitgeberangebot 01.01.2016 bis 31.12.2017  
Enthält Anlagen
VI/STR/10/0211/15  
Ö 14  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 28.05.2015    
N 17     Bericht über die angenommenen Zuwendungen im 2. Halbjahr 2014   VI/STR/OB/0207/15  
N 18     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0208/15  
N 19     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 20     Schließung der Sitzung