Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 28.05.2015 | HAU1/0010/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss zur Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung für den Ausbau der Waldstraße (1. BA) im Ortsteil Kayna | VI/STR/65/0193/15 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 zur Errichtung eines REWE Vollsortimentsmarktes an der Donalies- /Schädestraße in Zeitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VI/STR/65/0206/15 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Außenbereichssatzung - Kloster Posa - der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0195/15 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 69 - Kloster Posa in Zeitz- der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0197/15 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Grundhafter Ausbau der Schützenstraße (1. BA) | VI/STR/65/0205/15 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2100 m² in der Unterstadt Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR, Fraktion Die Linke. | VI/STR/10/0165/15 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Arbeitgeberangebot 01.01.2016 bis 31.12.2017 | VI/STR/10/0211/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt
als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung die Laufzeit des Angebotes der freiwilligen Arbeitszeitreduzierung mit Teilentgeltausgleich entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom 11.11.2010 für diejenigen Beschäftigten, die einen Änderungsvertrag mit Laufzeit bis 31.12.2015 abgeschlossen haben, nach dem Vorliegen entsprechender kommunalaufsichtlicher Zustimmung nunmehr bis zum 31.12.2017 zu verlängern. |
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| 02.07.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt
als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung die Laufzeit des Angebotes der freiwilligen Arbeitszeitreduzierung mit Teilentgeltausgleich entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom 11.11.2010 für diejenigen Beschäftigten, die einen Änderungsvertrag mit Laufzeit bis 31.12.2015 abgeschlossen haben, nach dem Vorliegen entsprechender kommunalaufsichtlicher Zustimmung nunmehr bis zum 31.12.2017 zu verlängern. Abstimmungsergebnis:
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| 09.07.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/10/0211/15 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/10/0211/15: Der Stadtrat beschließt als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung die Laufzeit des Angebotes der freiwilligen Arbeitszeitreduzierung mit Teilentgeltausgleich entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom 11.11.2010 für diejenigen Beschäftigten, die einen Änderungsvertrag mit Laufzeit bis 31.12.2015 abgeschlossen haben, nach dem Vorliegen entsprechender kommunalaufsichtlicher Zustimmung nunmehr bis zum 31.12.2017 zu verlängern.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 28.05.2015 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im 2. Halbjahr 2014 | VI/STR/OB/0207/15 | |||||||||||||||||
| N 18 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0208/15 | |||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||