Vorlesen

Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	21. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 16.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:05
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 1.1

Verpflichtung der neuen Stadträte

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016

STR/0019/16

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 8

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 9

Bestätigung der Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortschaft Luckenau

VI/STR/10/0366/16

Ö 10

Ernennung des/der neu gewählten Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin Luckenau zum/zur Ehrenbeamten/Ehrenbeamtin der Stadt Zeitz für sein/ihr Amt als Ortsbürgermeister/Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Luckenau

Ö 11

Beteiligungsbericht 2016

VI/STR/OB/0340/16

Ö 12

Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen

VI/STR/40/0349/16

Ö 13

Maßnahmen des Förderprogramms "Stadtumbau Ost" im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel und beantragten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019

VI/STR/65/0343/16

Ö 14

Erste Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"

VI/STR/OB/0359/16

VORLAGE

Der Stadtrat der Stadt Zeitz endsendet Herrn Oberbürgermeister Christian Thieme unter Abberufung von Herrn Dr. Volkmar Kunze als Erste Vertretung der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“.

09.06.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	12
davon anwesend:	11
Ja-Stimmen:	10
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

16.06.2016 - Stadtrat Zeitz

Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/OB/0359/16

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0359/1606/16:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	35
Ja-Stimmen:	35
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0