Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 18.10.2018 | HAU1/0039/18 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik in Luckenau" der Stadt Zeitz (Die Beratung der Vorlage erfolgt gemeinsam mit dem Bauausschuss.) | VI/STR/65/0858/18 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Widmung einer städtischen Privatfläche zur Gemeindestraße „Parkplatz Baenschstraße 8“ und Widmung einer städtischen Privatfläche zur Gemeindestraße „Verbindungsstraße Messerschmiedestraße-Rossstraße“ | VI/STR/65/0839/18 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Verkaufsoffene Sonntage 2019 | VI/STR/32/0866/18 | |||||||||||||||||
| N 10 | Ernennung Ehrenbürger (Behandlung im nichtöffentlichen Teil) | VI/STR/40/0843/18 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz (Verwaltungskostensatzung) | VI/STR/10/0807/18 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Vertretung der Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach | VI/STR/BM/0845/18 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0865/18 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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1.Der Stadtrat benennt
Herr / Frau …………………..
als Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH.
2. Der Stadtrat schlägt den unter Nr. 1 genannten Vertreter der Stadt Zeitz der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH zur Wahl in den Aufsichtsrat vor.
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| 29.11.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: 1.Der Stadtrat benennt
Herr Volker Czapla
als Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH.
2. Der Stadtrat schlägt den unter Nr. 1 genannten Vertreter der Stadt Zeitz der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH zur Wahl in den Aufsichtsrat vor. Abstimmungsergebnis:
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| 06.12.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nummer: VI/STR/OB/0865/0612/18
1.Der Stadtrat benennt
Herrn Volker Czapla
als Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH.
2. Der Stadtrat schlägt den unter Nr. 1 genannten Vertreter der Stadt Zeitz der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH zur Wahl in den Aufsichtsrat vor. Abstimmungsergebnis:
Herr Nicolai nimmt an dieser Abstimmung nicht teil.
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| N 14 | Eintragung der Sonja-und-Helene-Sutter-Stiftung in die Tabelle der Stiftungen im "Goldenen Buch" der Stadt Zeitz (Behandlung im nichtöffentlichen Teil) Antrag: Fraktion B90/Die Grünen/FDP | VI/STR/STR/0832/18 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 18.10.2018 | ||||||||||||||||||
| N 18 | Vergabe Planungsleistungen | VI/STR/65/0831/18 | |||||||||||||||||
| N 19 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0835/18 | |||||||||||||||||
| N 20 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0836/18 | |||||||||||||||||
| N 21 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz (Vorlage wird zurückgezogen) | VI/STR/65/0857/18 | |||||||||||||||||
| N 22 | Beschluss des 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag vom 13.10.2000 / 20.10.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH und der Stadt Zeitz, für die Ortschaft Kayna (die Vorlage wird von der TO gestrichen) | VI/STR/OB/0870/18 | |||||||||||||||||
| N 23 | Mitteilung über alle Vergaben entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0861/18 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| N 26 | Eröffnung Hochwasserausschuss (nicht öffentlich) | ||||||||||||||||||
| N 27 | Vergabe von Planungsleistungen Hochwassermaßnahmen | VI/STR/65/0860/18 | |||||||||||||||||
| N 28 | Schließung der Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||