Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.08.2019 | KAY/0001/19 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung) | VII/STR/20/0029/19 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0030/19 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd | VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||
Ö 11 | 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0028/19 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
|
|||||||||||||||||||
17.09.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
17.09.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
24.09.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
24.09.2019 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
02.10.2019 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
10.10.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 (ein Mandat ist unbesetzt) davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Anhörung Die Beschlussvorlage ist einstimmig angenommen.
|
|||||||||||||||||||
14.10.2019 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
15.10.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
15.10.2019 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
24.10.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 9 - abgelehnt BESCHLUSS: VII/STR/65/0028/19 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0028/2410/19: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
12.12.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/65/0028/1212 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0028/1212/19: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
Ö 12 | Baumaßnahmen in der Ortschaft 2019 - Sachstandsbericht/Informationen | ||||||||||||||||||
Ö 13 | Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen | ||||||||||||||||||
N 14 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 29.08.2019 | ||||||||||||||||||
N 15 | Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||
N 16 | Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten - Stellungnahmen | ||||||||||||||||||
N 17 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin | ||||||||||||||||||
N 18 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||