Tagesordnung - außerordentliche Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VII/STR/32/0742/22 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss ,
bewilligt auf Grundlage des § 105 (1) KVG LSA die überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 90.000,00€ im Haushaltsjahr 2022 im Deckungskreis 0320 für den Fachbereich Ordnungswesen bei folgenden Konten:
12270.543102 / 743102 28.000 € Einwohnermeldeamt/ Bürgerbüro - Personaldokumente
11171.524107 / 724107 15.000 € Gebäude- und Flächenmanagement - Gehwegreinigung
55110.524107 / 724107 30.000 € Öffentliches Grün - Gehwegreinigung
54610.524107 / 724107 17.000 € Parkplätze und Stellflächen - Gehwegreinigung |
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14.12.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||
Ö 3 - | |||||||||||||||||
Beschluss: Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss ,
bewilligt auf Grundlage des § 105 (1) KVG LSA die überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 90.000,00€ im Haushaltsjahr 2022 im Deckungskreis 0320 für den Fachbereich Ordnungswesen bei folgenden Konten:
12270.543102 / 743102 28.000 € Einwohnermeldeamt/ Bürgerbüro - Personaldokumente
11171.524107 / 724107 15.000 € Gebäude- und Flächenmanagement - Gehwegreinigung
55110.524107 / 724107 30.000 € Öffentliches Grün - Gehwegreinigung
54610.524107 / 724107 17.000 € Parkplätze und Stellflächen - Gehwegreinigung
Abstimmungsergebnis:
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Ö 4 | Antrag auf Erhöhung der finanziellen Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung des Obdachlosenhauses Zeitz, Hospitalstraße 4, durch den Frauen- und Kinderschutzverein Zeitz e. V. | VII/STR/40/0747/22 | |||||||||||||||
Ö 5 | Satzung zur Änderung von Satzungen der Stadt Zeitz zur Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) | VII/STR/BM/0749/22 | |||||||||||||||
Ö 6 | Beschluss der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz - Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen - | VII/STR/BM/0750/22 | |||||||||||||||
Ö 7 | Neufassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen und Gebäuden der Stadt Zeitz - Nutzungs- und Entgeltordnung Räume - | VII/STR/BM/0760/22 | |||||||||||||||
Ö 8 | Änderungsbeschluss: Sagenwanderweg | VII/STR/BM/0755/22 | |||||||||||||||
Ö 9 | Erwerb von Geschäftsanteilen an der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG BLK mbH) durch die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0748/22 | |||||||||||||||
N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
N 11 | Aufnahme eines Investitionskredites | VII/STR/20/0758/22 | |||||||||||||||
N 12 | Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA | VII/STR/65/0753/22 | |||||||||||||||
Ö 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||