Tagesordnung - außerordentliche Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VII/STR/32/0742/22 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Antrag auf Erhöhung der finanziellen Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung des Obdachlosenhauses Zeitz, Hospitalstraße 4, durch den Frauen- und Kinderschutzverein Zeitz e. V. | VII/STR/40/0747/22 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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1) Der Stadtrat beschließt den Antrag auf Erhöhung der finanziellen Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung des Obdachlosenhauses Zeitz, Objekt Hospitalstraße 4, durch den Frauen- und Kinderschutzverein Zeitz e. V.:
- für das Haushaltsjahr 2022 um 5.749,00 € - für das Haushaltsjahr 2023 um 79.174,00 €.
2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Zuschuss ab dem Haushaltsjahr 2023 i. H. v. 178.374 € in den Haushaltsplan einzustellen.
3) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den derzeit gültigen Vertrag zur Betreibung des Obdachlosenhauses und zur Umsetzung des Projektes Soziale Wohnraumhilfe vom 06.02.2002 entsprechend zu ändern. |
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| 14.12.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: 1) Der Stadtrat beschließt den Antrag auf Erhöhung der finanziellen Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung des Obdachlosenhauses Zeitz, Objekt Hospitalstraße 4, durch den Frauen- und Kinderschutzverein Zeitz e. V.:
- für das Haushaltsjahr 2022 um 5.749,00 € - für das Haushaltsjahr 2023 um 79.174,00 €.
2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Zuschuss ab dem Haushaltsjahr 2023 i. H. v. 178.374 € in den Haushaltsplan einzustellen.
3) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den derzeit gültigen Vertrag zur Betreibung des Obdachlosenhauses und zur Umsetzung des Projektes Soziale Wohnraumhilfe vom 06.02.2002 entsprechend zu ändern. Abstimmungsergebnis:
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| 14.12.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| Ö 5 | Satzung zur Änderung von Satzungen der Stadt Zeitz zur Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) | VII/STR/BM/0749/22 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschluss der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz - Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen - | VII/STR/BM/0750/22 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen und Gebäuden der Stadt Zeitz - Nutzungs- und Entgeltordnung Räume - | VII/STR/BM/0760/22 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderungsbeschluss: Sagenwanderweg | VII/STR/BM/0755/22 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Erwerb von Geschäftsanteilen an der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG BLK mbH) durch die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0748/22 | |||||||||||||||||
| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 11 | Aufnahme eines Investitionskredites | VII/STR/20/0758/22 | |||||||||||||||||
| N 12 | Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA | VII/STR/65/0753/22 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||