Tagesordnung - außerordentliche Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VII/STR/32/0742/22 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Antrag auf Erhöhung der finanziellen Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung des Obdachlosenhauses Zeitz, Hospitalstraße 4, durch den Frauen- und Kinderschutzverein Zeitz e. V. | VII/STR/40/0747/22 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Satzung zur Änderung von Satzungen der Stadt Zeitz zur Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) | VII/STR/BM/0749/22 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschluss der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz - Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen - | VII/STR/BM/0750/22 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen und Gebäuden der Stadt Zeitz - Nutzungs- und Entgeltordnung Räume - | VII/STR/BM/0760/22 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderungsbeschluss: Sagenwanderweg | VII/STR/BM/0755/22 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
die Änderung des Förderprogramms zur Umsetzung des Sagenwanderwegs.
Das Projekt Sagenwanderweg ist auf der Grundlage des Zuwendungsbescheides des Amts für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Sachsen-Anhalt vom 24.08.2022 (Az. 631522000023) gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt in der EU-Förderperiode 2014-2020 umzusetzen.
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| 14.12.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Änderung des Förderprogramms zur Umsetzung des Sagenwanderwegs. Das Projekt Sagenwanderweg ist auf der Grundlage des Zuwendungsbescheides des Amts für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Sachsen-Anhalt vom 24.08.2022 (Az. 631522000023) gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt in der EU-Förderperiode 2014-2020 umzusetzen. Abstimmungsergebnis:
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| 14.12.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
die Änderung des Förderprogramms zur Umsetzung des Sagenwanderwegs.
Das Projekt Sagenwanderweg ist auf der Grundlage des Zuwendungsbescheides des Amts für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Sachsen-Anhalt vom 24.08.2022 (Az. 631522000023) gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt in der EU-Förderperiode 2014-2020 umzusetzen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Erwerb von Geschäftsanteilen an der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG BLK mbH) durch die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0748/22 | |||||||||||||||||
| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 11 | Aufnahme eines Investitionskredites | VII/STR/20/0758/22 | |||||||||||||||||
| N 12 | Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA | VII/STR/65/0753/22 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||