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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 15.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 23.05.2018  
BAU1/0029/18  
Ö 5  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den grundhaften Ausbau der Schützenstraße mit geänderter Abschnittsbildung im 1. BA  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0767/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 82 gemäß § 13 b Baugesetzbuch – „Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0768/18  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0776/18  
Ö 8  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 - Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0781/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Zeitz  
VI/STR/65/0782/18  
    VORLAGE
   

 

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt das Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Zeitz einschließlich aller Ortsteile in der vorliegenden Fassung.

Das Bestandsverzeichnis ist nach ortsüblicher Bekanntmachung sechs Monate lang zur Einsicht auszulegen.

 

   
    15.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt das Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Zeitz einschließlich aller Ortsteile in der vorliegenden Fassung.

Das Bestandsverzeichnis ist nach ortsüblicher Bekanntmachung sechs Monate lang zur Einsicht auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 9 BA 15.08.18 - Ergänzung (4141 KB)    
   
    30.08.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss mit Ergänzung:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt das Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Zeitz einschließlich aller Ortsteile in der vorliegenden Fassung.

Das Bestandsverzeichnis ist nach ortsüblicher Bekanntmachung sechs Monate lang zur Einsicht auszulegen.

Abstimmungsergebnis mit Ergänzung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

  8

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    06.09.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/65/0782/18   
   
Ö 10  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung  
VI/STR/65/0772/18  
Ö 11  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung  
VI/STR/65/0773/18  
Ö 12  
Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 23.05.2018    
N 15     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0783/18  
N 16     Information über den Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO gegen die Stadt Zeitz, betreffend den Bebauungsplan Nr. 75 „Schützenstraße“   VI/STR/65/0786/18  
N 17     Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen    
N 18     Schließung der Sitzung