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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mo, 24.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.08.2018  
FINA1/0038/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie die Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau, Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung)     VI/STR/20/0790/18  
Ö 8  
2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz vom 16.03.2012  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0745/18  
Ö 9  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0824/18  
Ö 10  
Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0823/18  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

   
    24.09.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    25.09.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    27.09.2018 - Bauausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    18.10.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

  7

davon anwesend:

  7

Ja-Stimmen:

  1

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0                 Vorlage abgelehnt

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Haupt- und Wirtschaftsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

  3

Nein-Stimmen:

  4

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0                  Vorlage abgelehnt

 

 

 

Herr Thieme bedankt sich bei den Mitgliedern des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses und beendet die gemeinsame Beratung.

Die Mitglieder des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses verlassen nach Beendigung des Top 12 die Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu Top 12 - Austauschblätter Stellenplan (1697 KB)    
   
    25.10.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/20/0823/18   
   

 

   
    19.11.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 6 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/20/0823/18   
   

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/20/0823/1911/18.

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis zum Beschluss mit den Änderungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 11  
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung auf dem Produktkonto Kostenerstattung an Freie Träger von Kindertageseinrichtungen  
VI/STR/40/0813/18  
Ö 12  
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0794/18  
Ö 13  
Allgemeine Anfragen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.08.2018    
N 16     Einbringung von Grundstücken mit aufstehenden Gebäuden (Wohngrundstücke der Ortsteile) in die Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH als Sacheinlage   VI/STR/OB/0812/18  
N 17     Grundstücksangelegenheit   VI/STR/65/0791/18  
N 18     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VI/STR/65/0810/18  
N 19     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VI/STR/65/0815/18  
N 20     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VI/STR/65/0816/18  
N 21     Allgemeine Anfragen    
N 22     Schließung der Sitzung