Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.08.2018 | FINA1/0038/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie die Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau, Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung) | VI/STR/20/0790/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz vom 16.03.2012 | VI/STR/OB/0745/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026 | VI/STR/20/0824/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen | VI/STR/20/0823/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
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24.09.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis:
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25.09.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis:
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27.09.2018 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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18.10.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Abstimmungsergebnis Haupt- und Wirtschaftsausschuss:
Herr Thieme bedankt sich bei den Mitgliedern des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses und beendet die gemeinsame Beratung. Die Mitglieder des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses verlassen nach Beendigung des Top 12 die Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses.
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25.10.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/20/0823/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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19.11.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/20/0823/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/20/0823/1911/18. Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis zum Beschluss mit den Änderungen:
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Ö 11 | Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung auf dem Produktkonto Kostenerstattung an Freie Träger von Kindertageseinrichtungen | VI/STR/40/0813/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VI/STR/65/0794/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.08.2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Einbringung von Grundstücken mit aufstehenden Gebäuden (Wohngrundstücke der Ortsteile) in die Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH als Sacheinlage | VI/STR/OB/0812/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/65/0791/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VI/STR/65/0810/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VI/STR/65/0815/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VI/STR/65/0816/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||