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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 04.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.11.2020  
HAU1/0007/20  
Ö 4     Einwohneranfragen      
Ö 5     Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0346/21  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte
   
    22.02.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

 

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Heike Reimschüssel

x

 

 

Dr. Albrecht Weinhold

x

 

 

Reiner Eckel

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Peter Kurth

x

 

 

 
   
    23.02.2021 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

x

 

 

Lothar Gentsch

x

 

 

Dr. Norbert Müller

x

 

 

Sebastian Nicolai

x

 

 

Axel Thamm

x

 

 

Dr. Nils Reiche

x

 

 

Sven Schulze-Knechtel

x

 

 

 
   
    03.03.2021 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Thieme, Christian

X

 

 

Forner, Hans- Jörg

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Jonas, Dirk

 

X

 

Köstler, Olaf

X

 

 

Prüfe, Heiko

X

 

 

Späte, Margarete

X

 

 

Stahn, Christian

X

 

 

 
   
    11.03.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgende Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 6     Information zum Stand des Bauablaufes der Zekiwa-Immobilie  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0353/21  
Ö 7     Information zum Stand der Bauarbeiten der Grundschule Zeitz-Ost  
VII/STR/65/0354/21  
Ö 8     Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0317/20  
Ö 9     Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2020     VII/STR/20/0349/21  
Ö 10     Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0340/21  
Ö 11     Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0342/21  
Ö 12     Aussetzen des Zeitzer Zuckerfestes 2021  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0345/21  
Ö 13     Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie)  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0308/20  
Ö 14     Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und „Lebendige Zentren“, Stand 24.11.2020  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0315/20  
Ö 15     1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0319/20  
Ö 16     Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0323/20  
Ö 17     Finanzielle Beteiligung der Stadt Zeitz an der Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Fischstraße  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0347/21  
Ö 18     Errichtung eines Projektbüros "Stadt der Zukunft" in Zeitz  
VII/STR/OB/0332/20  
Ö 19     Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei Ausübung von Ehrenämtern bei Kommunalwahlen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/SWL/0337/21  
Ö 20     Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0291/20  
Ö 21     Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0296/20  
Ö 22     Kleingartenpachtzins  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0316/20  
Ö 23     Änderung der Geschäftsordnung/Zustellung von Post an Stadträte Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0297/20  
Ö 24     Anfragen sowie Informationen      
N 25     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 26     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.11.2020    
N 27     Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH und die Entscheidung über die daraus zu ziehenden Konsequenzen   VII/STR/OB/0359/21  
N 28     Ernennung Ehrenbürger   VII/STR/OB/0314/20  
N 29     Verkauf eines bebauten Grundstückes in Zeitz   VII/STR/65/0348/21  
N 30     Erwerb Gewerbeflächen und Machbarkeitsstudie   VII/STR/63/0355/21  
N 31     Anfragen sowie Informationen    
Ö 32     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 33     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 34     Schließung der Sitzung