Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.11.2020 | HAU1/0007/20 | |||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohneranfragen | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen | VII/STR/32/0346/21 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Information zum Stand des Bauablaufes der Zekiwa-Immobilie | VII/STR/65/0353/21 | |||||||||||||||||
Ö 7 | Information zum Stand der Bauarbeiten der Grundschule Zeitz-Ost | VII/STR/65/0354/21 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VII/STR/20/0317/20 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2020 | VII/STR/20/0349/21 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0340/21 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0342/21 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Aussetzen des Zeitzer Zuckerfestes 2021 | VII/STR/40/0345/21 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie) | VII/STR/65/0308/20 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie „Stadtmitte Zeitz“).
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11.03.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie „Stadtmitte Zeitz“).
Abstimmungsergebnis:
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Ö 14 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und „Lebendige Zentren“, Stand 24.11.2020 | VII/STR/65/0315/20 | |||||||||||||||||
Ö 15 | 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz | VII/STR/65/0319/20 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz | VII/STR/65/0323/20 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Finanzielle Beteiligung der Stadt Zeitz an der Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Fischstraße | VII/STR/65/0347/21 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Errichtung eines Projektbüros "Stadt der Zukunft" in Zeitz | VII/STR/OB/0332/20 | |||||||||||||||||
Ö 19 | Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei Ausübung von Ehrenämtern bei Kommunalwahlen in der Stadt Zeitz | VII/STR/SWL/0337/21 | |||||||||||||||||
Ö 20 | Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0291/20 | |||||||||||||||||
Ö 21 | Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0296/20 | |||||||||||||||||
Ö 22 | Kleingartenpachtzins | VII/STR/65/0316/20 | |||||||||||||||||
Ö 23 | Änderung der Geschäftsordnung/Zustellung von Post an Stadträte Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0297/20 | |||||||||||||||||
Ö 24 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
N 25 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 26 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.11.2020 | ||||||||||||||||||
N 27 | Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH und die Entscheidung über die daraus zu ziehenden Konsequenzen | VII/STR/OB/0359/21 | |||||||||||||||||
N 28 | Ernennung Ehrenbürger | VII/STR/OB/0314/20 | |||||||||||||||||
N 29 | Verkauf eines bebauten Grundstückes in Zeitz | VII/STR/65/0348/21 | |||||||||||||||||
N 30 | Erwerb Gewerbeflächen und Machbarkeitsstudie | VII/STR/63/0355/21 | |||||||||||||||||
N 31 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
Ö 32 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 33 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 34 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||