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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 04.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.11.2020  
HAU1/0007/20  
Ö 4     Einwohneranfragen      
Ö 5     Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0346/21  
Ö 6     Information zum Stand des Bauablaufes der Zekiwa-Immobilie  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0353/21  
Ö 7     Information zum Stand der Bauarbeiten der Grundschule Zeitz-Ost  
VII/STR/65/0354/21  
Ö 8     Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0317/20  
Ö 9     Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2020     VII/STR/20/0349/21  
Ö 10     Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0340/21  
Ö 11     Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0342/21  
Ö 12     Aussetzen des Zeitzer Zuckerfestes 2021  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0345/21  
Ö 13     Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie)  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0308/20  
Ö 14     Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und „Lebendige Zentren“, Stand 24.11.2020  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0315/20  
Ö 15     1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0319/20  
Ö 16     Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0323/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

  • Für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz wird auf Grund der Unwirksamkeit des Bebauungsplanes durch Gerichtsurteil vom 28.05.2020 (Normenkontrolle) ein ergänzendes Verfahren eingeleitet.

 

  • Gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Punkt 2 BauGB ist ortsüblich bekannt zu machen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist nach § 3 Abs. 2 BauGB zur Planung äußern kann.

 

  • Entsprechend § 13a BauGB wird von einer Umweltprüfung abgesehen.

 

  • Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
   
    11.03.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

  • Für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz wird auf Grund der Unwirksamkeit des Bebauungsplanes durch Gerichtsurteil vom 28.05.2020 (Normenkontrolle) ein ergänzendes Verfahren eingeleitet.
  • Gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Punkt 2 BauGB ist ortsüblich bekannt zu machen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist nach § 3 Abs. 2 BauGB zur Planung äußern kann.
  • Entsprechend § 13a BauGB wird von einer Umweltprüfung abgesehen.
  • Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 17     Finanzielle Beteiligung der Stadt Zeitz an der Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Fischstraße  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0347/21  
Ö 18     Errichtung eines Projektbüros "Stadt der Zukunft" in Zeitz  
VII/STR/OB/0332/20  
Ö 19     Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei Ausübung von Ehrenämtern bei Kommunalwahlen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/SWL/0337/21  
Ö 20     Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0291/20  
Ö 21     Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21
VII/STR/STR/0296/20  
Ö 22     Kleingartenpachtzins  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0316/20  
Ö 23     Änderung der Geschäftsordnung/Zustellung von Post an Stadträte Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0297/20  
Ö 24     Anfragen sowie Informationen      
N 25     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 26     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.11.2020    
N 27     Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH und die Entscheidung über die daraus zu ziehenden Konsequenzen   VII/STR/OB/0359/21  
N 28     Ernennung Ehrenbürger   VII/STR/OB/0314/20  
N 29     Verkauf eines bebauten Grundstückes in Zeitz   VII/STR/65/0348/21  
N 30     Erwerb Gewerbeflächen und Machbarkeitsstudie   VII/STR/63/0355/21  
N 31     Anfragen sowie Informationen    
Ö 32     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 33     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 34     Schließung der Sitzung