Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.11.2020 | HAU1/0007/20 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohneranfragen | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen | VII/STR/32/0346/21 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Information zum Stand des Bauablaufes der Zekiwa-Immobilie | VII/STR/65/0353/21 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Information zum Stand der Bauarbeiten der Grundschule Zeitz-Ost | VII/STR/65/0354/21 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen |  |
VII/STR/20/0317/20 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2020 | VII/STR/20/0349/21 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0340/21 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0342/21 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Aussetzen des Zeitzer Zuckerfestes 2021 | VII/STR/40/0345/21 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie) | VII/STR/65/0308/20 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und „Lebendige Zentren“, Stand 24.11.2020 | VII/STR/65/0315/20 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz | VII/STR/65/0319/20 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz | VII/STR/65/0323/20 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Finanzielle Beteiligung der Stadt Zeitz an der Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Fischstraße | VII/STR/65/0347/21 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Errichtung eines Projektbüros "Stadt der Zukunft" in Zeitz | VII/STR/OB/0332/20 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei Ausübung von Ehrenämtern bei Kommunalwahlen in der Stadt Zeitz | VII/STR/SWL/0337/21 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0291/20 | ||||||||||||||||
| Ö 21 | Nutzung des Rudolf-Puschendorf-Stadions Antrag: Fraktion Zeitz21 | |
VII/STR/STR/0296/20 | ||||||||||||||||
| Ö 22 | Kleingartenpachtzins | VII/STR/65/0316/20 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
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| 18.05.2021 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.05.2021 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 25.05.2021 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 02.06.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.06.2021 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
(ein Mandat ist unbesetzt) |
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| 10.06.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.07.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhöhung des Kleingartenpachtzinses von 0,065 €/m² und Jahr auf 0,10 €/m² und Jahr für die Kleingartenflächen im städtischen Eigentum ab 01.12.2021. Für nicht verpachtete Gärten in Rückbaugebieten nach dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Zeitz vom 22.02.2019 wird auf Antrag der Vereine kein Pachtzins erhoben. Die öffentlichen Wege und Plätze verbleiben pachtfrei.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 23 | Änderung der Geschäftsordnung/Zustellung von Post an Stadträte Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0297/20 | |||||||||||||||||
| Ö 24 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 26 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.11.2020 | ||||||||||||||||||
| N 27 | Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH und die Entscheidung über die daraus zu ziehenden Konsequenzen | VII/STR/OB/0359/21 | |||||||||||||||||
| N 28 | Ernennung Ehrenbürger | VII/STR/OB/0314/20 | |||||||||||||||||
| N 29 | Verkauf eines bebauten Grundstückes in Zeitz | VII/STR/65/0348/21 | |||||||||||||||||
| N 30 | Erwerb Gewerbeflächen und Machbarkeitsstudie | VII/STR/63/0355/21 | |||||||||||||||||
| N 31 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 32 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 33 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 34 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||