Tagesordnung - 19. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2020 | STR/0010/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020 (Fortführung der Sitzung vom 08.10.2020) | STR/0021/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2020 | STR/0011/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohneranfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen | VII/STR/32/0346/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung der Ausschussbesetzung | VII/STR/OB/0336/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung Ortswehrleiter / Stadtwehrleiter | VII/STR/32/0362/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen |  |
VII/STR/20/0317/20 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. |
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| 22.02.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.02.2021 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit den beiden Anträgen der Fraktion der Freien Wähler:
Im Nachgang zu dieser Sitzung wurde die Anfrage von Frau Späte zur Wiederherstellung der Grabensysteme wie folgt beantwortet:
„In den Jahren 2012/2013 wurde durch die Stadt Zeitz eine Konzeption für den Bereich Kayna/Lindenberg und Roda erstellt, die auch entsprechend gefördert wurde.
Mit der Realisierung der Maßnahme sollte im Jahr 2014 begonnen werden. Die Umsetzung war in mehreren Jahresscheiben geplant. Die Voraussetzung der Beantragung der Fördermittel zur Mitfinanzierung war der Nachweis der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im beschlossenen Haushalt. Ab dem Haushaltsjahr 2014 wurden jährlich die entsprechenden Mittel für den 1. Abschnitt im Haushalt angemeldet. Die Mittel konnten aber nicht im Haushalt berücksichtigt werden und wurden stets in die Folgejahre verschoben. Ohne die gesicherte Finanzierung war auch die Beantragung der Fördermittel nicht möglich.
Im Haushalt 2018 wurden 102.000,00 Euro für die Maßnahme im Haushalt eingestellt. Leider konnten die Mittel durch das Sachgebiet Öffentliches Grün auf Grund von Personalausfällen nicht umgesetzt werden. Im Jahr 2019 wurde der Ansatz erneut angemeldet. Im Haushalt konnten aber nur 22.000,00 Euro berücksichtigt werden, die für die Erstellung der Genehmigungsplanung verwendet wurden. Der angemeldete Ansatz für das Haushaltsjahr 2020 wurde dann erneut in die Folgejahre verschoben.
Mittlerweile ist das entsprechende Förderprogramm abgelaufen und die Maßnahme wurde nicht mehr im Haushalt angemeldet. Durch das Sachgebiet Öffentliches Grün und Baumschutz soll in diesem Jahr nach alternativen Fördermöglichkeiten gesucht werden.
Mit freundlichen Grüßen Thomas Suk
Stadt Zeitz Fachbereich Technisches Zeitz Sachgebiet Öffentliches Grün / Baumschutz“
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| 11.03.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit Ergänzung der gefassten Einzelanträge:
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| Ö 11 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule 2019-2024 mit mobilen Endgeräten | VII/STR/40/0335/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Zeitz“ | VII/STR/75/0352/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Errichtung eines Projektbüros "Stadt der Zukunft" in Zeitz | VII/STR/OB/0332/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei Ausübung von Ehrenämtern bei Kommunalwahlen in der Stadt Zeitz | VII/STR/SWL/0337/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie) | VII/STR/65/0308/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und „Lebendige Zentren“, Stand 24.11.2020 | VII/STR/65/0315/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz | VII/STR/65/0319/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz | VII/STR/65/0323/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | 4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0344/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Antrag zur touristischen Erschließung des Elsterfloßgrabens Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ | VII/STR/STR/0331/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Abstimmung der Niederschriften über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23.1 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020 (Fortführung der Sitzung vom 08.10.2020) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23.2 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Ernennung Ehrenbürger | VII/STR/OB/0314/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Erwerb Gewerbeflächen und Machbarkeitsstudie | VII/STR/63/0355/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||