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Tagesordnung - 19. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:02
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates      
Ö 3.1  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2020  
STR/0010/20  
Ö 3.2  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020 (Fortführung der Sitzung vom 08.10.2020)  
STR/0021/20  
Ö 3.3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2020  
STR/0011/20  
Ö 4  
Einwohneranfragen      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0346/21  
Ö 8  
Änderung der Ausschussbesetzung  
VII/STR/OB/0336/21  
Ö 9  
Berufung Ortswehrleiter / Stadtwehrleiter  
VII/STR/32/0362/21  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0317/20  
Ö 11  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule 2019-2024 mit mobilen Endgeräten  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0335/21  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Zeitz“  
Enthält Anlagen
 VII/STR/75/0352/21  
Ö 13  
Errichtung eines Projektbüros "Stadt der Zukunft" in Zeitz  
VII/STR/OB/0332/20  
Ö 14  
Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei Ausübung von Ehrenämtern bei Kommunalwahlen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/SWL/0337/21  
Ö 15  
Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie)  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0308/20  
Ö 16  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und „Lebendige Zentren“, Stand 24.11.2020  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0315/20  
Ö 17  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0319/20  
Ö 18  
Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0323/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

  • Für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz wird auf Grund der Unwirksamkeit des Bebauungsplanes durch Gerichtsurteil vom 28.05.2020 (Normenkontrolle) ein ergänzendes Verfahren eingeleitet.

 

  • Gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Punkt 2 BauGB ist ortsüblich bekannt zu machen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist nach § 3 Abs. 2 BauGB zur Planung äußern kann.

 

  • Entsprechend § 13a BauGB wird von einer Umweltprüfung abgesehen.

 

  • Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
   
    11.03.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

  • Für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 „Schützenstraße“ in Zeitz wird auf Grund der Unwirksamkeit des Bebauungsplanes durch Gerichtsurteil vom 28.05.2020 (Normenkontrolle) ein ergänzendes Verfahren eingeleitet.
  • Gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Punkt 2 BauGB ist ortsüblich bekannt zu machen, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist nach § 3 Abs. 2 BauGB zur Planung äußern kann.
  • Entsprechend § 13a BauGB wird von einer Umweltprüfung abgesehen.
  • Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 19  
4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0344/21  
Ö 20  
Antrag zur touristischen Erschließung des Elsterfloßgrabens Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ  
VII/STR/STR/0331/20  
Ö 21  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 22     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 23     Abstimmung der Niederschriften über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates    
N 23.1     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020 (Fortführung der Sitzung vom 08.10.2020)    
N 23.2     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2020    
N 24     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 25     Ernennung Ehrenbürger   VII/STR/OB/0314/20  
N 26     Erwerb Gewerbeflächen und Machbarkeitsstudie   VII/STR/63/0355/21  
N 27     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 28  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 29  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 30  
Schließung der Sitzung