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Tagesordnung - 19. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	19. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 11.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:02
Raum:	Klinkerhallen Zeitz
Ort:	Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Abstimmung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates

Ö 3.1

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2020

STR/0010/20

Ö 3.2

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020 (Fortführung der Sitzung vom 08.10.2020)

STR/0021/20

Ö 3.3

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2020

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 6

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 7

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen

VII/STR/32/0346/21

Ö 8

Änderung der Ausschussbesetzung

VII/STR/OB/0336/21

Ö 9

Berufung Ortswehrleiter / Stadtwehrleiter

VII/STR/32/0362/21

Ö 10

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen

VII/STR/20/0317/20

Ö 11

Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule 2019-2024 mit mobilen Endgeräten

VII/STR/40/0335/21

Ö 12

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz

VII/STR/75/0352/21

Ö 13

Errichtung eines Projektbüros "Stadt der Zukunft" in Zeitz

VII/STR/OB/0332/20

Ö 14

Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei Ausübung von Ehrenämtern bei Kommunalwahlen in der Stadt Zeitz

VII/STR/SWL/0337/21

Ö 15

Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie)

VII/STR/65/0308/20

Ö 16

Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und Lebendige Zentren, Stand 24.11.2020

VII/STR/65/0315/20

Ö 17

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stadtmitte Zeitz

VII/STR/65/0319/20

Ö 18

Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 Schützenstraße in Zeitz

VII/STR/65/0323/20

Ö 19

4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz

VII/STR/40/0344/21

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt die 4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz.

22.02.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	5
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Heike Reimschüssel	x
Dr. Albrecht Weinhold	x
Reiner Eckel	x
Dr. Nils Reiche	x
Peter Kurth	x

02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	7
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Dr. Ulf Altmann	x
Lothar Gentsch	x
Dr. Norbert Müller	x
Sebastian Nicolai	x
Axel Thamm	x
Dr. Nils Reiche	x
Sven Schulze-Knechtel	x

11.03.2021 - Stadtrat Zeitz

Ö 19 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	27
Ja-Stimmen:	25
Nein-Stimmen:	2
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0