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Tagesordnung - 22. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	22. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 17.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Verabschiedung der Schiedspersonen

Ö 5

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.10.2011

STR/0006/11

Ö 6

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 7

Einwohnerfragestunde

Ö 8

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 9

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 10

Besetzung des Aufsichtsrats der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH

V/STR/20/0627/11

Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz

V/STR/75/0642/11

Ö 12

Fortschreibung Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 10.10.2011)

V/STR/75/0641/11

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt nach Verhandlung mit der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises erneut den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti¬gung Zeitz in der Fassung vom 10

Der Stadtrat beschließt nach Verhandlung mit der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises erneut den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 10.10.2011 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.052.650 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.175.274 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	0 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	-122.624 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	4.633.440 EUR
	in den Ausgaben auf	4.633.440 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	1.762.208 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	5.297.360 EUR

4.	Mit diesem erneuten Beschluss des Wirtschaftsplanes wird der Betriebsleiter ermächtigt, die Klage gegen den Burgenlandkreis wegen der Nichtgenehmigung des vormals beschlossenen Haushaltes 2011 (Stand 07.01.2011) zurückzunehmen.

02.11.2011 - Betriebsausschuss

Ö 6 - geändert beschlossen

Beschluss:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.052.650 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.175.274 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	0 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	-122.624 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	4.633.440 EUR
	in den Ausgaben auf	4.633.440 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	1.762.208 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	5.297.360 EUR

4.	Mit der Genehmigung vorstehendem Wirtschaftsplanes 2011 durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises wird der Betriebsleiter ermächtigt, die Klage gegen den Burgenlandkreis wegen der Nichtgenehmigung des vormals beschlossenen Haushaltes 2011 (Stand 07.01.2011) zurückzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	8
Ja-Stimmen:	8
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

17.11.2011 - Stadtrat Zeitz

Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/75/0641/11

Hierzu liegt ein Lebenslauf mit der Änderung im Punkt 4 des Beschlusses, welcher auch im Stadtrat zur Abstimmung steht

Hierzu liegt ein Lebenslauf mit der Änderung im Punkt 4 des Beschlusses vor, welcher auch im Stadtrat zur Abstimmung steht.

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/75/0641/1711/11:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.052.650 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.175.274 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	0 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	-122.624 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	4.633.440 EUR
	in den Ausgaben auf	4.633.440 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	1.762.208 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	5.297.360 EUR

4.	Mit der Genehmigung vorstehenden Wirtschaftsplanes 2011 durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises wird der Betriebsleiter ermächtigt, die Klage gegen den Burgenlandkreis wegen der Nichtgenehmigung des vormals beschlossenen Haushaltes 2011 (Stand 07.01.2011) zurückzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	44
davon anwesend:	40
Ja-Stimmen:	38
Nein-Stimmen:	2
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0