Inhalt

Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 27.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012  
STR/0004/12  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Nachwahl des Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode      
Ö 10  
Mandatsverzicht von Stadtrat Eugen Engel ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, SG EDV, Statistik und Wahlen  
V/STR/10/0841/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat stellt fest, dass die Frau Cornelia Schneider auf eigenen Wunsch aus dem Stadtrat ausgeschieden ist

Der Stadtrat stellt fest, dass Herr Eugen Engel, mit Wirkung vom 30.09.2012 auf eigenen Wunsch aus dem Stadtrat ausscheiden wird.

   
    27.09.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/10/0841/12   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/10/0841/2709/12:

Der Stadtrat stellt fest, dass Herr Eugen Engel, mit Wirkung vom 30.09.2012 auf eigenen Wunsch aus dem Stadtrat ausscheiden wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 11  
1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0809/12  
Ö 12  
Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/40/0823/12  
Ö 13  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0819/12  
Ö 14  
Einleitungsbeschluss des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0773/12  
Ö 15  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2012 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0767/12  
Ö 16  
Straßenumbenennung nach Dr. Flörsheim  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0817/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe - HH-Stelle 02.63000.95101 - Ausbau Kreisel Am Kalktor ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0842/12  
Ö 18  
Allgemeine Anfragen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012    
N 21     Information zur Bildung des Großverbandes Abwasser   V/STR/BM/0833/12  
N 22     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 23     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 24     Allgemeine Anfragen    
N 25     Schließung der Sitzung