Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012 | STR/0004/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Nachwahl des Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Mandatsverzicht von Stadtrat Eugen Engel ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, SG EDV, Statistik und Wahlen | V/STR/10/0841/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012 | V/STR/10/0809/12 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0823/12 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz | V/STR/40/0819/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz – gemäß Anlage. |
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| 04.09.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz – gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.09.2012 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz – gemäß Anlage. Abstimmungsergebnis:
Anhörung: Beschluss Nr. 64 / 23 / V / 12
Der Ortschaftsrat empfiehlt nach dieser Anhörung einstimmig dem Stadtrat die Beschlussfassung.
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| 27.09.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0819/12 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/40/0819/2709/12: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz – gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Einleitungsbeschluss des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0773/12 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2012 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/0767/12 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Straßenumbenennung nach Dr. Flörsheim | V/STR/40/0817/12 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe - HH-Stelle 02.63000.95101 - Ausbau Kreisel Am Kalktor ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0842/12 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Information zur Bildung des Großverbandes Abwasser | V/STR/BM/0833/12 | |||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||