Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012 | STR/0004/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Nachwahl des Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Mandatsverzicht von Stadtrat Eugen Engel ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, SG EDV, Statistik und Wahlen | V/STR/10/0841/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012 | V/STR/10/0809/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0823/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz. |
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| 10.09.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.09.2012 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
Anhörung: Beschluss - Nr. 65 / 23 / V / 12
Der Ortschaftsrat empfiehlt nach dieser Anhörung einstimmig dem Stadtrat die Beschlussfassung. |
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| 18.09.2012 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.09.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis:
Der Fachbereich wird beauftragt, für die Satzung einen Änderungsvorschlag für den Stadtrat am 27.09.2012 vorzubereiten, damit sie genehmigungsfähig ist. |
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| 27.09.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0823/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Hierzu liegt ein Austauschblatt vor. Der Bürgermeister, Herr Otto, erläutert dazu: Im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und auch im Hauptausschuss gab es bereits einen Änderungsantrag, die Straße Brühl aus dem Bereich der 8. Grundschule heraus zu nehmen und der Grundschule Rasberg zuzuordnen. Dieser Vorschlag wurde mehrheitlich so beschlossen, führt allerdings noch nicht zu einem genehmigungsfähigen Dokument. Deshalb der Vorschlag, dass über diesen von Herrn Buzalski gestellten Antrag im Hauptausschuss hinaus, den er hiermit wie bereits im gestrigen Ältestenrat angekündigt noch einmal stellt, eine Änderung dahingehend erfolgt, dass die Geraer Straße aus der Grundschule Rasberg herausgenommen wird und zur 8. Grundschule kommt. Nur mit dieser Änderung kann die Verwaltung die Bedingungen erfüllen, die an solch eine Satzung geknüpft sind. Herr Otto erläutert diese Bedingungen und bittet um Zustimmung des Änderungsantrages – Brühl und Geraer Straße – und anschließend um Zustimmung des Gesamtdokumentes. Zu den ausgereichten Änderungsanlagen (incl. redaktioneller Änderungen) gibt Herr Otto ebenfalls Erläuterungen.
Nach einer längeren Diskussion lässt Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, zunächst über den Änderungsantrag abstimmen, der lautet: Zuordnung Brühl aus der 8. Grundschule zur Grundschule Zeitz-Rasberg, Geraer Straße aus der Grundschule Zeitz-Rasberg zur 8. Grundschule. Abstimmungsergebnis:
Beschluss mit der Änderung: Zuordnung Brühl aus der 8. Grundschule zur Grundschule Zeitz-Rasberg, Geraer Straße aus der Grundschule Zeitz-Rasberg zur 8. Grundschule. Beschluss-Nr. V/STR/40/0823/2709/12: Der Stadtrat beschließt die Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz | V/STR/40/0819/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Einleitungsbeschluss des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0773/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2012 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/0767/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Straßenumbenennung nach Dr. Flörsheim | V/STR/40/0817/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe - HH-Stelle 02.63000.95101 - Ausbau Kreisel Am Kalktor ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0842/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Information zur Bildung des Großverbandes Abwasser | V/STR/BM/0833/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||