Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012 | STR/0004/12 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Nachwahl des Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode | ||||||||||||||||||
Ö 10 | Mandatsverzicht von Stadtrat Eugen Engel ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, SG EDV, Statistik und Wahlen | V/STR/10/0841/12 | |||||||||||||||||
Ö 11 | 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012 | V/STR/10/0809/12 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | ![]() |
V/STR/40/0823/12 | ||||||||||||||||
Ö 13 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz | V/STR/40/0819/12 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Einleitungsbeschluss des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0773/12 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt:
1. die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Zeitz „Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße“.
2. Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 32 entsprechend den gesetzlichen Vorschriften durchzuführen.
4. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
|
|||||||||||||||||||
05.09.2012 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1. die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Zeitz „Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße“.
2. Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 32 entsprechend den gesetzlichen Vorschriften durchzuführen.
4. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
20.09.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt: 1. die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Zeitz „Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße“. 2. Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil dieses Beschlusses ist. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 32 entsprechend den gesetzlichen Vorschriften durchzuführen. 4. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
27.09.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: /65/0773/12 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0773/2709/12: Der Stadtrat beschließt:
1. die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Zeitz „Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße“.
2. Der Geltungsbereich ergibt sich aus der Planunterlage, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Aufhebungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 32 entsprechend den gesetzlichen Vorschriften durchzuführen.
4. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
Ö 15 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2012 in der Stadt Zeitz | V/STR/32/0767/12 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Straßenumbenennung nach Dr. Flörsheim | V/STR/40/0817/12 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe - HH-Stelle 02.63000.95101 - Ausbau Kreisel Am Kalktor ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0842/12 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012 | ||||||||||||||||||
N 21 | Information zur Bildung des Großverbandes Abwasser | V/STR/BM/0833/12 | |||||||||||||||||
N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||