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Tagesordnung - 2. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 31.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.07.2014  
STR/0019/14  
Ö 4.1  
Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2014      
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Geußnitz  
VI/STR/10/0026/14  
Ö 10  
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Kayna  
VI/STR/10/0025/14  
    VORLAGE
    In der Sitzung des Ortschaftsrates Kayna am 10

In der Sitzung des Ortschaftsrates Kayna am   10.07.2014   wurde    Frau Margarete Späte zur  Ortsbürgermeisterin gewählt.

Der Stadtrat bestätigt die Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft  Kayna.

   
    31.07.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/10/0025/14   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/10/0025/3107/14:

 

In der Sitzung des Ortschaftsrates Kayna am   10.07.2014   wurde

 

                           F r a u   M a r g a r e t e  S p ä t e

 

zur  Ortsbürgermeisterin gewählt.

Der Stadtrat bestätigt die Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft  Kayna.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Der Oberbürgermeister bittet Frau Späte nach vorn und spricht den Beamteneid vor. Frau Späte spricht nach:

„Ich schwöre, meine Kraft dem Volk und dem Land Sachsen-Anhalt zu widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt zu wahren und zu verteidigen, Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu üben und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

So wahr mir Gott helfe“.

 

Der Oberbürgermeister ernennt Frau Margarete Späte mit der Überreichung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin der Stadt Zeitz für ihr Amt als Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Kayna.

 

 

Ö 11  
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Nonnewitz  
VI/STR/10/0028/14  
Ö 12  
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Pirkau  
VI/STR/10/0029/14  
Ö 13  
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Würchwitz  
VI/STR/10/0027/14  
Ö 14  
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Zangenberg  
VI/STR/10/0030/14  
Ö 15  
Verabschiedung der ehemaligen Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Geußnitz      
Ö 16  
Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und sachkundigen Einwohner in die beratenden Ausschüsse Bauausschuss und Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der VI. Wahlperiode     VI/STR/10/0031/14  
Ö 17  
Benennung Mitglieder Jugendbeirat für Ausschüsse des Stadtrates  
VI/STR/40/0024/14  
Ö 18  
Benennung Mitglieder Seniorenbeirat für Ausschüsse des Stadtrates  
VI/STR/OB/0021/14  
Ö 19  
Selbstverpflichtungserklärung des Stadtrates Zeitz zur Korruptionsbekämpfung (Ehrenkodex)
VI/STR/10/0023/14  
Ö 20  
1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)  
Enthält Anlagen
VI/STR/14/0020/14  
Ö 21  
Innovations- und Investitionsprogramm zur energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen STARK III (EU-Förderperiode 2014 bis 2020) - Maßnahmen der Stadt Zeitz zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindereinrichtungen und Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen  
VI/STR/65/0022/14  
Ö 22  
Allgemeine Anfragen      
N 23     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 24     Einwendungen zur Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2014    
N 25     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 26     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 27     Allgemeine Anfragen    
N 28     Schließung der Sitzung