Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023 | HAU/0038/23 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Präsentation ZeNATRA (Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz) - Nachhaltigkeitsmanagerin der Stadt Zeitz - Frau Claudia Siebeck | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) | VII/STR/65/0938/23 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna | VII/STR/65/0965/23 | |||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen | VII/STR/BM/0937/23 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Gründung "Planungsverband Grüne Magistrale" und Aufgabenübertragung auf den Planungsverband | VII/STR/BM/0950/23 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Bildung eines Wahlbereiches bei der Stadtratswahl 2024 | VII/STR/BM/0953/23 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Beschluss zum überarbeiteten Maßnahmenkatalog - Leitbild der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0944/23 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Beteiligungsbericht 2023 | VII/STR/OB/0973/23 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Ausschreibung der Stelle der Beigeordneten | VII/STR/STR/0955/23 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Unverzügliche Umsetzung dringlich erforderlicher Digitalisierungsprojekte durch die Stadtverwaltung Zeitz | VII/STR/STR/0956/23 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Straßenschilder mit historischen Fakten/Namen mittels QR-Code ergänzen | VII/STR/STR/0957/23 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
die Straßenschilder in der Stadt Zeitz mit historischen Fakten zu früheren Straßennamen und ggf. wichtigen touristischen Fakten zu versehen. Dies soll mittels farblich vom originalen Blau abgehobenen Zusatzschild oder geeignetem Aufkleber, auf dem ein entsprechender QR-Code auf die insoweit zu ergänzende Homepage der Stadt Zeitz verlinkt, erfolgen.
Namen und Benennungen, die auf Kriegsverbrecher zurückgehen, wie z. B. Umbenennungen von historischen Zeitzer Straßen während der NS-Diktatur, sind von diesem Beschluss ausdrücklich ausgeschlossen. Weitergehende politische Wertungen dagegen sollen im Sinne eines offenen und auf Versöhnung gerichteten Umgangs mit unserer historischen Vergangenheit nicht erfolgen. Hier wird auf den Kontext der in verantwortlicher Weise zu erstellenden Erläuterungen der historischen Fakten und Zusammenhänge seitens der Stadt Zeitz verwiesen.
Die Liste der betreffenden Straßen- bzw. Platz- oder Gebäudenamen ist nach Ausarbeitung vor Umsetzung dem Stadtrat zur Bestätigung vorzulegen.
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| 28.11.2023 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
die Straßenschilder in der Stadt Zeitz mit historischen Fakten zu früheren Straßennamen und ggf. wichtigen touristischen Fakten zu versehen. Dies soll mittels farblich vom originalen Blau abgehobenen Zusatzschild oder geeignetem Aufkleber, auf dem ein entsprechender QR-Code auf die insoweit zu ergänzende Homepage der Stadt Zeitz verlinkt, erfolgen.
Namen und Benennungen, die auf Kriegsverbrecher zurückgehen, wie z. B. Umbenennungen von historischen Zeitzer Straßen während der NS-Diktatur, sind von diesem Beschluss ausdrücklich ausgeschlossen. Weitergehende politische Wertungen dagegen sollen im Sinne eines offenen und auf Versöhnung gerichteten Umgangs mit unserer historischen Vergangenheit nicht erfolgen. Hier wird auf den Kontext der in verantwortlicher Weise zu erstellenden Erläuterungen der historischen Fakten und Zusammenhänge seitens der Stadt Zeitz verwiesen.
Die Liste der betreffenden Straßen- bzw. Platz- oder Gebäudenamen ist nach Ausarbeitung vor Umsetzung dem Stadtrat zur Bestätigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
die Straßenschilder in der Stadt Zeitz mit historischen Fakten zu früheren Straßennamen und ggf. wichtigen touristischen Fakten zu versehen. Dies soll mittels farblich vom originalen Blau abgehobenen Zusatzschild oder geeignetem Aufkleber, auf dem ein entsprechender QR-Code auf die insoweit zu ergänzende Homepage der Stadt Zeitz verlinkt, erfolgen.
Namen und Benennungen, die auf Kriegsverbrecher zurückgehen, wie z. B. Umbenennungen von historischen Zeitzer Straßen während der NS-Diktatur, sind von diesem Beschluss ausdrücklich ausgeschlossen. Weitergehende politische Wertungen dagegen sollen im Sinne eines offenen und auf Versöhnung gerichteten Umgangs mit unserer historischen Vergangenheit nicht erfolgen. Hier wird auf den Kontext der in verantwortlicher Weise zu erstellenden Erläuterungen der historischen Fakten und Zusammenhänge seitens der Stadt Zeitz verwiesen.
Die Liste der betreffenden Straßen- bzw. Platz- oder Gebäudenamen ist nach Ausarbeitung vor Umsetzung dem Stadtrat zur Bestätigung vorzulegen. Abstimmungsergebnis:
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| 07.12.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
die Straßenschilder in der Stadt Zeitz mit historischen Fakten zu früheren Straßennamen und ggf. wichtigen touristischen Fakten zu versehen. Dies soll mittels farblich vom originalen Blau abgehobenen Zusatzschild oder geeignetem Aufkleber, auf dem ein entsprechender QR-Code auf die insoweit zu ergänzende Homepage der Stadt Zeitz verlinkt, erfolgen.
Namen und Benennungen, die auf Kriegsverbrecher zurückgehen, wie z. B. Umbenennungen von historischen Zeitzer Straßen während der NS-Diktatur, sind von diesem Beschluss ausdrücklich ausgeschlossen. Weitergehende politische Wertungen dagegen sollen im Sinne eines offenen und auf Versöhnung gerichteten Umgangs mit unserer historischen Vergangenheit nicht erfolgen. Hier wird auf den Kontext der in verantwortlicher Weise zu erstellenden Erläuterungen der historischen Fakten und Zusammenhänge seitens der Stadt Zeitz verwiesen.
Die Liste der betreffenden Straßen- bzw. Platz- oder Gebäudenamen ist nach Ausarbeitung vor Umsetzung dem Stadtrat zur Bestätigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Soziale Stadt | VII/STR/STR/0958/23 | |||||||||||||||
| Ö 17 | Absenkung Borde Gehweg |  |
VII/STR/STR/0971/23 | ||||||||||||||
| Ö 18 | Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen | |
VII/STR/STR/0972/23 | ||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 21 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.10.2023 | ||||||||||||||||
| N 22 | Stellungnahme der Stadt Zeitz zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt | VII/STR/BM/0966/23 | |||||||||||||||
| N 23 | Information zur Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses | VII/STR/BM/0829/23-2 | |||||||||||||||
| N 24 | Neuvergabe der Wasserkonzession in den Ortsteilen Pirkau (vormals Döbris) , Geußnitz, Kayna, Luckenau, Nonnewitz, Theißen und Würchwitz der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0985/23 | |||||||||||||||
| N 25 | Vergabe der Wochenmärkte Roßmarkt und Platz der Deutschen Einheit in Zeitz vom 01.01.204 bis 31.12.2026 | VII/STR/32/0986/23 | |||||||||||||||
| N 26 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | 2023-12-07_Hauptausschuss_Praesentation (8485 KB) | ||