Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 08.03.2018 | HAU1/0035/17 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss über die Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz - Entlastung des Oberbürgermeisters a.D. Dr. Volkmar Kunze | VI/STR/OB/0731/18 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2018 | VI/STR/10/0732/18 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung - Bau Feuerwehrgerätehaus | VI/STR/32/0730/18 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 180.000,00 € für die Fertigstellung der Feuerwache Zeitz (Investitionsnummer 12600.15006).
Die Finanzierung erfolgt aus den Einnamen für Grundstücksverkäufe (Investitionsnummer 11171.13016). |
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| 19.04.2018 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Ergänzter Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 180.000,00 € für die Fertigstellung der Feuerwache Zeitz (Investitionsnummer 12600.15006).
Die Finanzierung erfolgt aus den Einnamen für Grundstücksverkäufe (Investitionsnummer 11171.13016).
Der Stadtrat Zeitz beauftragt die Verwaltung damit, ohne Prüfung der Ursachen die Verzögerung geplanter Ausschreibungen bzw. Vergaben von Bauleistungen, die nach schriftlicher Begründung der Stadtverwaltung ursächlich zur Erhöhung der Baukosten und mithin zur Notwendigkeit der außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 180.000,00 € geführt haben. Es ist ausdrücklich zu prüfen, ob im Rahmen der Schadensbegrenzung für den Haushalt der Stadt Zeitz die Einleitung rechtlicher Schritte gegenüber der oder den Verursacher(n) der Verzögerung mit dem Ziel zur Schadensbegrenzung durch Stellung von Schadenersatz- bzw. Haftungsansprüchen möglich ist. Der Stadtrat ist bis Juli 2018 in einem gesonderten Top, im Finanz- und Hauptausschuss sowie in der Stadtratssitzung zu unterrichten.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.04.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0730/18 | |||||||||||||||||||
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rgänzter Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/32/0730/2604/18: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 180.000,00 € für die Fertigstellung der Feuerwache Zeitz (Investitionsnummer 12600.15006).
Die Finanzierung erfolgt aus den Einnahmen für Grundstücksverkäufe (Investitionsnummer 11171.13016).
Der Stadtrat Zeitz beauftragt die Verwaltung der Stadt Zeitz damit, ohne Prüfung der Ursachen die Verzögerung geplanter Ausschreibungen bzw. Vergaben von Bauleistungen, die nach schriftlicher Begründung der Stadtverwaltung ursächlich zur Erhöhung der Baukosten und mithin zur Notwendigkeit der außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 180.000,00 Euro geführt haben. Es ist ausdrücklich zu prüfen, ob im Rahmen der Schadensbegrenzung für den Haushalt der Stadt Zeitz die Einleitung rechtlicher Schritte gegenüber der oder den Verursacher(n) der Verzögerung mit dem Ziel zur Schadensbegrenzung durch Stellung von Schadenersatz- bzw. Haftungsansprüchen möglich ist. Der Stadtrat ist bis Juli 2018 in einem gesonderten TOP, im Finanz- und Hauptausschuss sowie in der Stadtratssitzung zu unterrichten. Abstimmungsergebnis zum ergänzten Beschluss:
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| Ö 10 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0715/18 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufgabenstellung: Entwicklung eines Leitbildes für die Stadt Zeitz | VI/STR/40/0719/18 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz |  |
VI/STR/65/0709/18 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 08.03.2018 | ||||||||||||||||||
| N 16 | Verkauf von Grundstücken | VI/STR/65/0725/18 | |||||||||||||||||
| N 17 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0726/18 | |||||||||||||||||
| N 18 | Personalangelegenheit | VI/STR/10/0734/18 | |||||||||||||||||
| N 19 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0727/18 | |||||||||||||||||
| N 20 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||