Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.03.2019 | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz | VI/STR/32/0952/19 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Zeitz | VI/STR/65/0946/19 | |||||||||||||||||
Ö 7 | Ausbau der Rasberger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0928/19 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße „Johannisteich“ in Zeitz | VI/STR/65/0929/19 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz | VI/STR/65/0939/19 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0940/19 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz. Die Baumaßnahme bezieht sich auf den grundhaften Ausbau der Fahrbahn, Gehweg auf der Südseite, Begrünung, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Johann-Traugott-Weise-Straße als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
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17.04.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 10 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz. Die Baumaßnahme bezieht sich auf den grundhaften Ausbau der Fahrbahn, Gehweg auf der Südseite, Begrünung, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Johann-Traugott-Weise-Straße als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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09.05.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Geänderter Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz. Die Baumaßnahme bezieht sich auf den grundhaften Ausbau der Fahrbahn, Gehweg auf der Südseite, Begrünung, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Johann-Traugott-Weise-Straße als Haupterschließungsstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
Abstimmung zum Antrag Herr Strauch: „Aussetzung der Straßenausbaubeiträge bezüglich der Tops 10 – 16 bis zum Entscheid des Landtages Magdeburg – für maximal 2 Jahre – längstens bis 31.12.2021“
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 1
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16.05.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 18 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0940/19 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0940/1605/19: Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz. Die Baumaßnahme bezieht sich auf den grundhaften Ausbau der Fahrbahn, Gehweg auf der Südseite, Begrünung, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Johann-Traugott-Weise-Straße als Haupterschließungsstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0941/19 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Ausbau der Pfalzstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0943/19 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Loitscher Straße im Ortsteil Würchwitz | VI/STR/65/0942/19 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung | VI/STR/65/0950/19 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.03.2019 | ||||||||||||||||||
N 18 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0949/19 | |||||||||||||||||
N 19 | Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||