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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 17.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.03.2019      
Ö 5  
Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/32/0952/19  
Ö 6  
Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Zeitz
VI/STR/65/0946/19  
Ö 7  
Ausbau der Rasberger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0928/19  
Ö 8  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße „Johannisteich“ in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0929/19  
Ö 9  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0939/19  
Ö 10  
Ausbau der Johann-Traugott-Weise-Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0940/19  
Ö 11  
Ausbau des Kirchplatzes im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0941/19  
Ö 12  
Ausbau der Pfalzstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0943/19  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Loitscher Straße im Ortsteil Würchwitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0942/19  
Ö 14  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung  
VI/STR/65/0950/19  
    VORLAGE
   

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 22.000 € für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau Schützenstraße, 1. BA.
   
    17.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 22.000 € für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau Schützenstraße, 1. BA.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    07.05.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 22.000 € für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau Schützenstraße, 1. BA.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.03.2019    
N 18     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0949/19  
N 19     Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen    
N 20     Schließung der Sitzung