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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Gesamtdokument 1. NT HA 05.09.2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.08.2019  
HAU1/0001/19  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0008/19  
Ö 8  
Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0023/19  
Ö 9  
Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0024/19  
Ö 10  
Satzung über das Wahlverfahren zum Stadtelternrat für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0991/19  
Ö 11  
Umbenennung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47 in 06712 Zeitz  
VI/STR/40/0992/19  
Ö 12  
Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2022 (Handlungskonzept)  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0993/19  
Ö 13  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0994/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

a)      die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 08.11.2013 und

 

b)      die 3. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.

 

   
    05.09.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - zurückgezogen
   

 

 

   
    12.09.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - zurückgezogen
   
Ö 14  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/1006/19  
Ö 15  
Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0026/19  
Ö 16  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.08.2019    
N 19     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VII/STR/63/0025/19  
N 20     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 21     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtdokument 1. NT HA 05.09.2019 (3096 KB)