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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Gesamtdokument 1. NT HA 05.09.2019
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.08.2019  
HAU1/0001/19  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
 VII/STR/OB/0008/19  
Ö 8  
Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/BM/0023/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz gemäß Anlage.

 
   
    05.09.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz gemäß Anlage.

 

 

Abstimmung zur Vorlage in geänderter Form:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    12.09.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/BM/0023/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/BM/0023/1209/19:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz gemäß Anlage.

Abstimmung der Beschlussvorlage mit den Änderungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

35

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 
Ö 9  
Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/BM/0024/19  
Ö 10  
Satzung über das Wahlverfahren zum Stadtelternrat für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0991/19  
Ö 11  
Umbenennung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47 in 06712 Zeitz  
VI/STR/40/0992/19  
Ö 12  
Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2022 (Handlungskonzept)  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0993/19  
Ö 13  
Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0994/19  
Ö 14  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/1006/19  
Ö 15  
Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur  
Enthält Anlagen
 VII/STR/40/0026/19  
Ö 16  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.08.2019    
N 19     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VII/STR/63/0025/19  
N 20     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 21     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtdokument 1. NT HA 05.09.2019 (3096 KB)