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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 23.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.07.2021  
HAU/0025/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Wahl der Schiedspersonen  
VII/STR/10/0462/21  
Ö 6  
Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0447/21  
    VORLAGE
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Der Stadtrat beschließt, dem Antrag des Kreativitätszentrum Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten um 525,00 € auf 15.525 € zuzustimmen.

 

ALTERNATIV:

 

Der Stadtrat lehnt den Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten  auf 15.525 € ab.

 

   
    13.09.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dem Antrag des Kreativitätszentrum Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten um 525,00 € auf 15.525 € zuzustimmen.

 

ALTERNATIV:

 

Der Stadtrat lehnt den Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten  auf 15.525 € ab.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    23.09.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dem Antrag des Kreativitätszentrum Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten um 525,00 € auf 15.525 € zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    30.09.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/40/0447/3009/21

 

Der Stadtrat beschließt, dem Antrag des Kreativitätszentrum Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten um 525,00 € auf 15.525 € zuzustimmen.

 

ALTERNATIV:

 

Der Stadtrat lehnt den Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten  auf 15.525 € ab.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 7  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Gleinaer Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0429/21  
Ö 8  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau des Pappelweges in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0430/21  
Ö 9  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0431/21  
Ö 10  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Stephanstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0432/21  
Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Käthe-Tucholla-Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0433/21  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Beethovenstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0434/21  
Ö 13  
Ausweisung von Flächen für gewerbliche Nutzung
VII/STR/STR/0420/21  
Ö 14  
Ausweisung Grundstücke für Eigenheime
VII/STR/STR/0421/21  
Ö 15  
Anfragen sowie Informationen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.07.2021    
N 18     Personalangelegenheit   VII/STR/10/0461/21  
N 19     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/40/0449/21  
N 20     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0441/21  
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0442/21  
N 22     Vergabe Projektbüro "Stadt der Zukunft Zeitz"   VII/STR/OB/0452/21  
N 23     Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz   VII/STR/OB/0451/21  
N 24     Anfragen sowie Informationen    
Ö 25  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 26  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 27  
Schließung der Sitzung